https://www.faz.net/-gqe-8cw8g

Was Sie heute erwartet : Nächstes Spitzentreffen im Kanzleramt zur Flüchtlingskrise

  • Aktualisiert am

Bild: Picture-Alliance

Im Streit über das Asylpaket II suchen die Spitzen von Union und SPD heute abermals nach einer Lösung.

          1 Min.

          Im Streit über das Asylpaket II suchen die Spitzen von Union und SPD heute abermals nach einer Lösung. Die Parteichefs hatten sich bereits Anfang November im Grundsatz auf die Pläne verständigt. Kernpunkt des Pakets ist die Einrichtung spezieller Aufnahmeeinrichtungen, in denen die Asylanträge bestimmter Schutzsuchender im Schnellverfahren abgewickelt werden.

          Ein Flüchtlingshelfer hat sich den Fall eines toten Asylbewerbers in Berlin laut Polizei ausgedacht. Der Mann hatte zuvor bei Facebook mitgeteilt, dass ein 24 Jahre alter Syrer in der Nacht gestorben sei. Zuvor habe der Asylbewerber tagelang vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales angestanden. Der Helfer habe den stark fiebernden Mann zu sich geholt.

          Schweden bereitet derweil eine Massenausweisung vor. Zwischen 60.000 und 80.000 Asylbewerber sollen Schweden verlassen. Man hoffe auf die Freiwilligkeit der Betroffenen, werde notfalls aber auch „eine Rückkehr mit Hilfe von Zwang“ vornehmen, kündigt Innenminister Ygeman an.

          Der Bundestag stimmt heute über die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak ab. Im gefährlichen Norden des westafrikanischen Mali sollen künftig bis zu 650 deutsche Blauhelmsoldaten zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Die Zustimmung des Bundestags zu beiden Einsätzen gilt als sicher.

          Der Musikrechteverwerter Gema und die Online-Plattform YouTube treffen sich heute vor dem Oberlandesgericht München. Die Gema fordert auf Basis einer Liste von strittigen Werken auch Schadenersatz von der Google-Tochter wegen unrechtmäßiger Verbreitung im Netz. Kernfrage des Streits: Ist YouTube ein Musikdienst und steht damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer?

          Wir wünschen Ihnen heute einen friedvollen Tag

          Ihre F.A.Z.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes gehen am Abend kurz vor Beginn der Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch die Innenstadt von Hannover.

          Einheitliche Corona-Regeln : Wann kommt die bundesweite Notbremse?

          Das Kabinett hat die bundesweite Notbremse beschlossen. Bis das Gesetz durch das Parlament kommt, dauert es aber noch. Denn die Opposition will nicht, dass die Beratungsfrist verkürzt wird.
          In der nächsten Saison nicht mehr in Frankfurt: Trainer Adi Hütter

          Hütter verlässt die Eintracht : Schlag ins Gesicht

          Dass Spieler gehen, wenn es läuft, ist im Fußball akzeptierte Wirklichkeit. Das vorzeitige Bye-bye von Sportvorständen und Trainern aber nicht. Vor allem, wenn darin kein sportlicher Aufstieg erkennbar ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.