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Medienschau : Überraschung bei der Citigroup: Chef Pandit wirft das Handtuch

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Der Maßnahmenkatalog des bestehenden Gesetzes habe sich bewährt, deshalb seien hier keine Änderungen vorgesehen, hieß es in Regierungskreisen. Bei Verlusten sollen künftig allerdings die Beiträge der Finanzinstitute für die Bankengabe herangezogen - und so die Steuerzahler entlastet werden. „Haftung und Verantwortung im Bankenbereich werden noch deutlicher akzentuiert.“ Mit der Bankenabgabe, die seit Anfang 2011 erhoben wird, soll  die Finanzbranche selbst für Krisen vorsorgen: Das Geld fließt in  den sogenannten Restrukturierungsfonds, mit dem kriselnde Banken vor dem Zusammenbruch gerettet werden können.

Den ersten SoFFin hatte der Bund nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 gegründet und mit  einer Bürgschaft über 480 Milliarden Euro ausgestattet. Zur  Absicherung der Banken in der Schuldenkrise wurde der SoFFin in  gleicher Höhe Anfang 2012 neu aufgelegt. Er läuft zum Jahresende aus. Verwaltet werden SoFFin und Restrukturierungsfonds von der  Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA).  (AFP)

Moody“s bestätigt Bewertung spanischer Staatsanleihen - Ausblick negativ

Die Ratingagentur Moody“s hat ihre Bewertung für spanische Staatsanleihen bestätigt, das Risiko aber als weiterhin durchschnittlich hoch eingestuft. Die Agentur bewerte die Bonität mit Baa3, teilte Moody“s am Dienstag mit. Den Schritt begründete der Dienstleister mit den „positiven Entwicklungen seit Juni“, zu denen unter anderem die Bereitschaft der Europäischen Zentralbank (EZB) zähle, spanische Staatsanleihen aufzukaufen.

Allerdings bewertete Moody“s den Ausblick für Spanien negativ und begründete dies mit den weiterhin hohen Risiken für das wirtschaftlich und finanziell angeschlagene Land. Auch ein möglicher Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone könne Spanien gefährden, argumentierte Moody“s.  Spanien kämpft derzeit gegen die zweite Rezession in drei Jahren und muss sich entscheiden, ob es bei der EZB ein Rettungspaket beantragt. Die Arbeitslosenquote liegt derweil bei etwa 25 Prozent. Die Ratingagentur Standard & Poor“s hatte Spanien vergangene Woche auf BBB-, und damit knapp über Ramsch-Niveau, herabgestuft. (dapd)

IG-Metall-Chef Huber fordert milliardenschweres Konjunkturprogramm

IG-Metall-Chef Berthold Huber hat von der Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturprogramm gefordert. „Wir brauchen ein Krisenschutzprogramm mit den Schwerpunkten Energieeffizienz und Bildung“, sagte der  Gewerkschaftschef der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch. So müssten die  Kommunen pro Einwohner hundert Euro für Kindertagesstätten, Schulen  und Weiterbildung erhalten. Die Kosten hierfür bezifferte Huber auf  8,2 Milliarden Euro. Dies sei „gut investiertes Geld in  Deutschlands Zukunft“.

Weiteres Geld müsse in neue Heizungsanlagen und energiesparende Haushaltsgeräte fließen, sagte Huber im Gespräch mit der Zeitung. „Diese Investitionen kann der Staat durch steuerliche Anreize auslösen.“ Der Bundesregierung warf er vor, nicht für Wachstum in Deutschland zu sorgen. Die Koalition habe „einfach keine Ideen, sie wartet nur ab“. Derzeit könne das Land den Wachstumsmotor noch mit öffentlichen und privaten Investitionen am Laufen halten. Breche die Krise jedoch voll aus, sei es dafür zu spät, sagte der IG-Metall-Chef. (AFP)

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