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Kurz vor dem Scheitern : Indien blockiert Vereinbarung über neue Welthandelsrunde

  • Aktualisiert am

Blockt: Indiens Handelsminister Anand Sharma Bild: AP

Die Welthandelsrunde steht kurz vor dem Scheitern: Indien blockiert kompromisslos den Versuch, Agrarsubventionen abzubauen.

          1 Min.

          Ungeachtet zahlreicher Appelle will Indien ein Vertragspaket über den globalen Abbau von Handelsbarrieren weiter blockieren. Das machte Handelsminister Anand Sharma am Mittwoch bei der 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) auf Bali deutlich. Die im sogenannten „Bali-Paket“ vorgesehene Befristung staatlicher Agrarsubventionen zum Aufbau von Nahrungsmittelreserven auf vier Jahre werde sein Land nicht akzeptieren.

          „Für Indien ist Nahrungsmittelsicherheit nicht verhandelbar“, betonte der Minister. Jedes Abkommen müsse das Grundrecht auf Nahrung berücksichtigen. Die Vereinigten Staaten und andere westliche Staaten, aber auch viele Entwicklungsländer, bestehen darauf, dass Ausnahmen für die Subventionierung von Agrarprodukten nur befristet gewährt werden.

          Der amerikanische Handelsbeauftragte Michael Froman warnte vor einem Scheitern der Bali-Konferenz. „Das wäre ein lähmender Schlag für die WTO als Forum multilateraler Verhandlungen“, sagte er. Ohne Indien namentlich zu nennen sagte Froman, keines der 159 WTO-Mitgliedsländer könne alles bekommen, was es wolle. Auch die Vereinigten Staaten hätten bei den Verhandlungen über das „Bali-Paket“ Kompromisse akzeptiert.

          Das Vertragswerk sieht neben dem Abbau von Agrarsubventionen auch Vereinfachungen bei der Zollabwicklung und verbesserte Exportmöglichkeiten für Entwicklungsländer vor. Experten zufolge könnten damit Wachstumsimpulse im Umfang von bis zu einer Billion Dollar erreicht werden. Ein weiterer Versuch zur Überbrückung der Differenzen soll am Nachmittag (Ortszeit) bei einer geschlossenen Beratung der Handelsminister unternommen werden.

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