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Konjunktur : Japans Wirtschaft steckt in der Rezession

Die japanische Wirtschaft steckt in der Krise Bild: dpa

Auch im dritten Quartal ist die Wirtschaftsleistung Japans überraschend gesunken. Die Strategie von Regierungschef Abe droht zu scheitern. Bald könnte neu gewählt werden.

          Die Hoffnungen auf eine Konjunkturerholung in Japan haben sich zerschlagen. Im dritten Quartal schrumpfte die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt im Vergleich zu den drei vorherigen Monaten überraschend real um 0,4 Prozent, wie die Regierung in Tokio am Montag mitteilte. Ökonomen waren dagegen von einem Zuwachs um 0,5 Prozent ausgegangen. Investoren reagierten auf die Zahlen verschreckt: Der Nikkei-Index sank nach Handelsbeginn um eineinhalb Prozent. Der Yen fiel im Vergleich zum Dollar auf den tiefsten Stand seit sieben Jahren. Es wird erwartet, dass Japans Regierungschef Shinzo Abe bereits am Dienstag ankündigen wird, dass die Regierung eine vom Parlament bereits beschlossene Erhöhung der Konsumsteuern von derzeit 8 auf 10 Prozent zum Oktober 2015 aussetzen wird.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Die japanische Wirtschaft kämpft noch immer damit, dass die Konsumsteuern im April dieses Jahres in einer ersten Stufe von 5 auf 8 angehoben wurden. Deswegen sank die Wirtschaftsleistung bereits im Frühjahr im Vergleich zum Vorquartal um 1,9 Prozent. Bei einem Rückgang auch im folgenden Quartal sprechen die meisten Experten von einer Rezession. Die Strategie des Ministerpräsidenten, Japans Wirtschaft mit einer Mischung aus extrem lockerer Geldpolitik und schulden-finanzierten Konjunkturprogrammen dürfte damit als gescheitert gelten. Abe hatte bei seinem Amtsantritt zwar auch dringend notwendige Strukturreformen und die Öffnung Japans für mehr Wettbewerb angekündigt, ist beides bislang aber weitgehend schuldig geblieben.

          Mangelnde Nachfrage

          Wirtschaftsminister Akira Amari sagte nach Bekanntgabe der Zahlen für das dritte Quartal, dass der Einbruch der Binnennachfrage – sie macht gut 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aus – eine Folge der Steuererhöhung gewesen sei. Auch die Unternehmensinvestitionen – ein Schlüssel für den Erfolg der Abenomics – sind im letzten Quartal wieder um 0,2 Prozent im Vergleich zu den drei Monaten zuvor gesunken. „Die Auswirkungen waren größer als wir gedacht haben“, sagte er. Amari kündigte an, dass Regierungschef Abe wahrscheinlich schon bald mitteilen wird, dass er die Mehrwertsteuererhöhung verschieben und vorzeitige Neuwahlen im Dezember herbeiführen wird.

          Japanische Medien haben bereits seit Tagen darüber spekuliert. In Japan sind Journalisten der meinungsführenden Medien in einem Kartell von Presseclubs or-ganisiert. Nur sie haben Zugang zu Pressekonferenzen oder zu den Ministern und werden oft im Vorfeld wich-tiger Entscheidungen informiert, um die Öffentlichkeit darauf vorzubereiten – die hinter den Kulissen bereits lange gefallen sind. Eine Folge dieses geschlossenen Meinungskartells ist, dass es Kritik an der nach dem Ministerpräsidenten als „Abenomics“ benannten Wirt-schaftspolitik kaum gibt.

          Hohe Verschuldung

          Für Abe ist die Verschiebung der Steuererhöhung nicht ohne Risiko. Japan ist heute bereits mit bald dem Zweieinhalbfachen seiner Wirtschaftsleistung verschuldet. Der Staatshaushalt kann seit Jahren nur knapp zur Hälfte über Steuereinnahmen finanziert werden. Sollte Japan das Vertrauen der Finanzmärkte verlieren, dass die Regierung in der Lage ist, die Staatsfinanzen in den Griff bekommen, könnte das dramatische Folgen für die Zinsen und die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt haben. Der Regierungschef müsste also zur Beruhigung der Finanzmärkte schon jetzt einen neuen Zeitpunkt für die Steuererhöhung nennen. Bislang ist vom Frühjahr 2017 die Rede. 2016 stehen in Japan allerdings Oberhauswahlen an; es ist unwahrscheinlich, dass Abe ausgerechnet in dieser Zeit die Kraft finden wird, die von 70 Prozent der Japaner abgelehnte, zur Sanierung der Staatsfinanzen aber unabwendbare Steuererhöhung durchzusetzen.

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