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Zündschloss-Affäre : Geldstrafe für General Motors

Mary Barra in Washington: General Motors sei sich seiner Verpflichtungen bewusst Bild: REUTERS

Erst macht sich eine Comedy-Show über die Ausreden von Vorstandschefin Mary Barra lustig, jetzt verliert auch die Verkehrsbehörde die Geduld. Der Konzern kommt mit seiner Informationspolitik in der Rückrüfaffäre nicht mehr durch.

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          Mary Barra hat einige harte Tage hinter sich. In der vergangenen Woche musste die Vorstandsvorsitzende des Autokonzerns General Motors zwei Anhörungen vor dem amerikanischen Kongress in Washington über sich ergehen lassen. Sie wurde bombardiert mit aggressiven Fragen nach einer Rückrufaktion, die das Unternehmen mehr und mehr in Bedrängnis bringt.

          Roland Lindner
          Wirtschaftskorrespondent in New York.

          GM hat 2,6 Millionen Autos wegen eines Zündschlossdefekts zurückgerufen, der mit 13 Unfalltoten in Verbindung gebracht wird. Der Rückruf kam erst jetzt, obwohl die Schwierigkeiten mit dem Bauteil offenbar seit mehr als einem Jahrzehnt bekannt waren. Entsprechend kamen viele Fragen danach, wer bei GM wann und in welchem Umfang über den Defekt informiert war. Barra hatte den Politikern wenig Erhellendes zu sagen und verwies bei vielen Fragen auf laufende interne Ermittlungen.

          Ihr ständiges Ausweichen wurde sogar zum Stoff für die Comedy-Sendung „Saturday Night Live“. Die Barra-Darstellerin in der Show konnte nicht einmal beantworten, wer ihr Vorgänger bei GM war. Zwischenzeitlich versuchte sie, mit ihrem Stuhl davonzurollen, um den Fragen zu entgehen.

          7000 Dollar Strafe pro Tag

          Den Verweis auf laufende Ermittlungen kann nun offenbar auch die amerikanische Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA nicht mehr hören. Am Dienstag verhängte die Behörde eine Geldstrafe über GM, weil das Unternehmen nach ihrer Auffassung einen Fragenkatalog zur Rückrufaffäre nicht vollständig beantwortet und dies zum Teil mit den internen Ermittlungen begründet hat. GM sollte bis zum 3. April insgesamt 107 Fragen beantworten, ließ aber nach Angaben der Behörde rund ein Drittel davon offen.

          Für jeden Tag, an dem die Fragen unbeantwortet bleiben, verhängt die NHTSA nun eine Strafe von 7000 Dollar, das ist das gesetzlich erlaubte Maximum. Bislang seien 28.000 Dollar zusammengekommen, und die Summe könne sich von Tag zu Tag weiter erhöhen.

          Die Geldstrafe ist für einen Konzern in der Größenordnung von GM sehr leicht zu verschmerzen. Aber ist womöglich erst der Anfang, denn auf GM könnten weitere und deutlich höhere Strafen zukommen. Und noch bemerkenswerter als die eigentliche Summe ist der Ton, mit dem die Strafe verhängt wurde, denn die Behörde schickte einen scharf formulierten Brief an GM. Sie nannte es „zutiefst beunruhigend“, dass GM bestimmte Angaben schuldig geblieben ist. Die laufenden Ermittlungen, auf die das Unternehmen hinweist, seien „irrelevant“ für die gesetzliche Verpflichtung von GM, mit der NHTSA vollständig zu kooperieren.

          Detroit : General Motors ruft noch mehr Autos zurück

          Die Behörde kaufte GM außerdem nicht den Einwand ab, auf bestimmte technische Fragen nicht fristgerecht antworten zu können. Vielmehr handele es sich bei manchen der offenen Punkte um „grundsätzliche Fragen zu Informationen, die GM gewiss zur Verfügung stehen.“

          Die Rückrufaktion hat sowohl GM als auch die NHTSA in Erklärungsnot gebracht. Denn die Behörde soll schon 2007 und 2010 nach dem Bekanntwerden von Unfällen erwogen haben, Ermittlungen einzuleiten, sich aber in beiden Fällen dagegen entschieden haben. Die NHTSA versucht aber, die Verantwortung dafür bei GM abzuladen und ließ in der vergangenen Woche verlauten, das Unternehmen habe kritische Informationen nicht geliefert, die geholfen hätten, den Defekt zu identifizieren.

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