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Was Sie heute erwartet : EU-Kommissionspräsident Juncker stellt Flüchtlingsplan vor

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Bild: AFP

Das gegenwärtige Ausmaß der Flüchtlingskrise in Europa wird sich nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks UNHCR frühestens im November abschwächen.

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          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird erstmals im Europaparlament in Straßburg eine Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Mit Spannung werden seine Vorschläge zur Flüchtlingspolitik erwartet. Sie sehen unter anderem die Umverteilung von weiteren 120 000 Asylsuchenden aus Ungarn, Griechenland und Italien vor. Die EU-Kommission will zudem einen festen Mechanismus etablieren, um zukünftige Diskussionen über die Verteilung von Flüchtlingen zu vermeiden. Eine neue EU-weite Liste sicherer Herkunftsstaaten soll eine leichtere Abschiebung von Migranten ohne Anspruch auf Asyl ermöglichen.

          Das gegenwärtige Ausmaß der Flüchtlingskrise in Europa wird sich nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks UNHCR frühestens im November abschwächen. "Bis Ende Oktober ist keine Änderung zu erwarten", sagte Europa-Direktor Vincent Cochetel in Budapest. Allein in den nächsten zehn Tagen sei mit 42 000 weiteren Flüchtlingen auf der Balkan-Route  zu rechnen. In Griechenland seien zurzeit 30 000 Menschen unterwegs, in Mazedonien 7000. Von den Flüchtlingen kommen nach UNHCR-Angaben 85 Prozent aus Syrien, dem Irak und Afghanistan.

          In Berlin setzt der Bundestag heute seine Beratungen über den Bundeshaushalt 2016 fort. Dabei kommt es zur traditionellen Generaldebatte über die Politik der Bundesregierung. Anlass hierfür sind die Beratungen über den Einzeletat des Kanzleramts. Ein zentrales Thema wird in diesem Jahr absehbar die Flüchtlingspolitik sein. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in der vierstündigen Debatte das Wort ergreifen.

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