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Der Tag : Verteidigungsministerin spricht zu Werten der Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: Reuters

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu Gast im Koblenzer Zentrum Innere Führung, der Bundesrat befasst sich mit dem Einsatz von Fußfesseln und Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf die Landtagswahl vor.

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          Was Sie heute erwartet

          Nach der Festnahme von drei Soldaten unter Terrorverdacht spricht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Freitagmittag im Koblenzer Zentrum Innere Führung über die Werte der Bundeswehr. Zuvor wird die CDU-Politikerin beim Zentrum Operative Kommunikation im rheinland-pfälzischen Mayen erwartet.

          Der Bundesrat befasst sich heute mit einer langen Reihe von Gesetzen. Auf der Tagesordnung steht etwa der Einsatz von Fußfesseln für extremistische Gefährder sowie Straftäter. Mit dem neuen BKA-Gesetz soll zudem die rechtliche Grundlage für eine zentrale Datenbank beim Bundeskriminalamt geschaffen werden. Die Länderkammer berät außerdem Neuregelungen zur Lohngleichheit von Männern und Frauen sowie zu härteren Strafen für Angriffe auf Polizisten oder Rettungskräfte. Thema ist außerdem der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gesichtsverhüllung. Demnach dürfen Bundesbeamte und Soldaten ihr Gesicht während des Dienstes nicht verhüllen. Eine ebenfalls auf der Tagesordnung stehende Neuregelung des Mutterschutzes sieht vor, dass dieser künftig auch für Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen gilt.

          Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen werben die Parteien noch einmal mit viel Prominenz um die Gunst der Wähler. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz läuten am Freitag bei einer Veranstaltung in Duisburg den Schlussspurt des Wahlkampfes ihrer Partei ein.

          Die deutsche Wirtschaft ist nach Einschätzung von Ökonomen mit Schwung ins Jahr 2017 gestartet. Getrieben von der Konsumlust der Verbraucher und dem Bauboom könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten drei Monaten um bis zu 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gestiegen sein. Eine erste Schätzung gibt das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden bekannt.

          Die Nachrichten des Morgens

          Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt zusätzliche Steuerentlastungen aus - ungeachtet der unerwartet stark steigenden Steuereinnahmen. Forderungen aus der CSU erteilt Merkel eine Absage.

          Die Bundeswehr verliert an Rückhalt in der Bevölkerung. Nach der Rechtsextremismus-Affäre äußert in einer Umfrage jeder Zweite wenig oder gar kein Vertrauen in die Armee.

          In einer Garage in NRW hat die Polizei Stoffe entdeckt, die zum Bau einer Bombe dienen könnten. Gegen einen 24-Jährigen wird daraufhin Haftbefehl erlassen. Auch in weiteren Städten kommt es zu Durchsuchungen.

          Lesen Sie heute in der F.A.Z.

          Einst kostete die Solarworld-Aktie gut 7000 Euro. Jetzt ist sie noch 1,22 Euro wert. Sollte man Solaraktien also lieber schnell aus dem Depot werfen?

          An den Niedrigzinsen ist nur der Draghi schuld! Das könnte sehr kurz gesprungen sein. Denn die Zinsen sinken schon lange – weil die Bevölkerung immer älter wird.

          Rolf Peter Sieferle war ein poetischer Freigeist und großer Wirtschaftshistoriker. Als die Flüchtlinge kamen, schrieb er giftige, rechtsradikale Bücher. Dann nahm er sich das Leben. Die Geschichte einer spätbürgerlichen Verbitterung.

          Zum Schluss

          Wir verbringen ein Viertel unserer Zeit mit lautlosen Debatten und Monologen im Kopf. Wann ist ein Selbstgespräch noch normal – und wann wird es zum Problem?

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