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Der Tag : Kabinett berät über Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

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Bild: dpa

Das Kabinett berät über den Abzug der Soldaten aus dem türkischen Incirlik, das Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Brennelementesteuer für Atomkraftwerke und 60 Länder unterzeichnen eine Vereinbarung zum Kampf gegen Steuertricks global agierender Konzerne.

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          Was Sie heute erwartet

          Nach den gescheiterten Gesprächen mit der Türkei über den Bundeswehreinsatz in Incirlik berät das Kabinett über den Abzug der Soldaten. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte am Montag während seines Besuchs in Ankara ein letztes Mal versucht, die türkische Regierung dazu zu bewegen, Abgeordnetenbesuche auf dem Luftwaffenstützpunkt nahe der syrischen Grenze zu erlauben.

          Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Vormittag seine Entscheidung über die umstrittene Brennelementesteuer für Atomkraftwerke. Beanstandet der Zweite Senat die Abgabe, drohen dem Bund Rückerstattungen an die Konzerne in Milliardenhöhe.

          Mehr als 60 Länder unterzeichnen heute in Paris eine Vereinbarung zum Kampf gegen Steuertricks global agierender Konzerne. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reist dazu in die Zentrale der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

          Die Nachrichten des Morgens

          Kurz vor der Anhörung des ehemaligen FBI-Chefs Comey könnte neues Material Präsident Trump stärker in Bedrängnis bringen: Hat er weitere Geheimdienstleute unter Druck gesetzt, sich in die Russland-Ermittlungen einzuschalten?

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          Lesen Sie heute in der F.A.Z.

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          Die Nervenkrankheit multiple Sklerose im frühen Stadium zu erkennen wäre für die Therapie ein Gewinn. Die Bildgebung durchs Auge ist eine Chance.

          Zum Schluss

          Technisch bleibt das Fahrrad nicht stehen. Die jüngsten Trends: Reifen ohne Luft und Fahren ohne Kette. Ob sich diese Trends im Realitätscheck beweisen, wird sich zeigen.

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