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Großer Einfluss : Der Mann, vor dem Amerikas Handelspartner Angst haben

Der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lighthizer Bild: dpa

Donald Trumps Unterhändler für den Welthandel teilt dessen Überzeugungen, versteht allerdings sehr viel von der Materie.

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          Der Mann, den Präsident Donald Trump auserkoren hat, den Welthandel aus den Angeln zu heben, heißt Robert Lighthizer. Er ist als Leiter von US Trade Amerikas Chefunterhändler im Ministerrang und für alle Fragen des internationalen Handels zuständig. Aktuell nimmt der 70-jährige am Ministertreffen der Welthandelsorganisation WTO in Buenos Aires teil. Seinen Amtskollegen hat er schon einmal verdeutlicht, was er von der Organisation zur Regelung des internationalen Handels hält. Nicht viel. Die WTO verzettele sich in Rechtsstreitigkeiten, statt am Verhandlungstisch Fortschritte durchzusetzen. Zudem sei sie gegenüber reichen Schwellenländern zu nachgiebig, hat er öffentlich festgehalten. Das zielt auf China.

          Winand von Petersdorff-Campen
          Wirtschaftskorrespondent in Washington.

          Im Weißen Haus hat Lighthizer inzwischen größten Einfluss gewonnen und Leichtgewichte wie den Ökonomieprofessor Peter Navarro aus Irvine/ Kalifornien marginalisiert. Auf Trumps Asienreise war er beständig an der Seite des Präsidenten, während der Chefberater für Wirtschaftsfragen, Gary Cohn, in Washington zurückbleiben musste, um sich der Steuerreform zu widmen.

          Schon unter Ronald Reagan Unterhändler

          Trump schätzt Insidern zufolge Lighthizers selbstbewusste, gelegentlich brüske Auftritte und die Tatsache, dass er sich von Schwergewichten des Weißen Hauses nicht einschüchtern lässt. Sehr hilfreich ist es, dass er Trumps Grundüberzeugung teilt: die Vereinigten Staaten haben sich über den Tisch haben ziehen lassen von ihren internationalen Handelspartnern und speziell von China mit verheerenden Wirkungen für die amerikanische Wirtschaft.

          Im Unterschied zum Präsidenten kennt er sich allerdings präzise in der Thematik aus. Er war schon unter Ronald Reagan Unterhändler für die großen Handelsthemen als zweiter Mann im US Trade Büro, danach arbeitete er 30 Jahr als Anwalt in internationalen Handelsfragen für Skadden, eine der renommiertesten Kanzleien auf dem Gebiet. Ein wichtiger Klient war das amerikanische Stahlkonsortium US Steel.

          Auf der von ihm autorisierten Website von US Trade heißt es, er sei als Anwalt bekannt für seinen Einsatz  für eine „America First“-Handelspolitik,  wie sie Präsident Donald Trump befürworte. Er habe in seiner Karriere Härte in der Durchsetzung amerikanischer Handelsgesetze gezeigt und sei für Amerikas Arbeiter, Landwirte, Industriebetriebe und Unternehmen. Er hat bei all seinem Patriotismus allerdings auch vor gut 25 Jahren eine chinesische Industriegruppe als Anwalt in einem Disput um Ventilatoren vertreten. Auch die brasilianische Regierung hat er einmal vertreten, als es um Ethanol-Importe ging.

          Über Anhänger des Freihandels pflegt Lighthizer sich lustig zu machen. Sie folgten utopischen Träumen und ihrem Ideal mit einer Passion, die den französischen Robespierre bedächtig aussehen lasse, schrieb er in einer elegant-polemischen Zeitungskolumne. Freihändler hätten China den Weg zur Supermacht gebahnt, sie sähen selbst Positives darin, wenn Amerika sich den Launen anti-amerikanischer Bürokraten der WTO beugen müsse. Er selbst nimmt das wachsende Handelsbilanzdefizit mit China als wichtigstes Argument, dass Amerika verliert. Das allerdings haben die meisten Ökonomen widerlegt oder relativiert.

          China muss weiter als Nicht-Marktwirtschaft eingestuft werden

          Was er von der Welthandelsorganisation und China hält, lässt sich präzise nachlesen in einer 35 Seiten starken Abhandlung für den amerikanischen Kongress aus dem Jahre 2010. In ihr hat Lighthizer die zehn Jahre Handelsbeziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten Revue passieren lassen - mit einem ziemlich vernichtenden Urteil. Die amerikanische Politik habe nicht begriffen, dass China auf fundamentale Weise nicht kompatibel sein kann mit der Welthandelsorganisation. Sie habe die gewaltigen Anreize für die westlichen Industrien unterschätzt, ihre Produktion zu verlagern und die Regierung habe auf den chinesischen Merkantilismus mit Untätigkeit reagiert. Seine Abhandlung endet mit Vorschlägen, wie Amerika mit einem bedeutend aggressiveren Ansatz auftreten soll.

          Die Vorschläge sind so interessant, weil sie sich zumindest in Teilen wie die Blaupause für das lesen, was Lighthizer und der Wirtschaftsminister Wilbur Ross aktuell betreiben. Alle Handelsgesetze sollten aggressiv angewendet werden, was unter bisherigen Regierungen unterblieben sei. China müsse weiter als Nicht-Marktwirtschaft eingestuft werden. Das ist inzwischen die offizielle Linie. Jedem Versuch aber, amerikanische Handelsgesetze durch WTO-Beilegungsverfahren auszuhöhlen, sollte die Regierung mit größter Entschlossenheit entgegentreten.

          Schließlich solle der Kongress US Trade mit mehr Mitteln ausstatten, um China vor die WTO zu zerren. Zugleich glaubt Lighthizer, dass die WTO nur dann eine Zukunft habe, wenn sich Kosten und Nutzen der Mitgliedsländer gleichen. Wenn das nicht Fall ist, dann muss ein Land seine Optionen im nationalen Interesse prüfen, formuliert Lighthizer drohend. Im Zweifel könne das heißen, dass ein Land die Verfügungen der WTO für außer Kraft setzt. Das sei womöglich der einzige Weg, das Handelssystem zu verbessern und China dazu zu zwingen, sich an die WTO-Auflagen zu halten. Er hob aber zugleich hervor, dass die Vereinigten Staaten Mitglied der WTO bleiben solle.

          Mit diesen Thesen hat Lighthizer die neue Handelspolitik unter Trump vorformuliert. Jetzt wird die harte Haltung praktiziert. Die WTO-Mitglieder werden unter Druck gesetzt, einen robusteren Umgang mit China zu pflegen. Ende November begann das Wirtschaftsministerium von sich aus ein Dumping-Untersuchungen gegen chinesische Aluminium-Exporteure, dass in Strafzölle münden könnte. Gewöhnlich werden solche Verfahren auf Drängen der betroffenen Industrie begonnen. Inzwischen sind einige Republikaner schwer besorgt, Lighthizer werde Nafta mit seiner harten Haltung ebenso scheitern lassen wie den Freihandelspakt mit Südkorea und bearbeiten den Präsidenten. Dem G 20-Stahlgipfel in Berlin, der sich unter anderem chinesischen Überkapazitäten widmen sollte, blieb Lighthizer fern. Hinterher ließ er die Teilnehmer wissen, er halte die getroffenen Verabredungen für völlig ungenügend.

          Nicht ausgeschlossen ist, dass die Stahlgipfel-Teilnehmer Lighthizers Abwesenheit erleichtert aufgenommen haben. Vor gut 30 Jahren hatte Lighthizer mit einer japanischen Delegation über Stahlimporte verhandelt. Die Japaner legten ihr Angebot auf einen Papier nieder. Lighthizer nahm es, faltete einen Papierflieger daraus und ließ ihn aus seiner Richtung japanische Delegation gleiten. In einer anderen Verhandlungsrunde hat er zur Verblüffung seiner Gesprächspartner ein Mikrofon spielerisch in seine Einzelteile zerlegt, berichtet die Agentur Bloomberg, die auch von einem mannshohen Porträt der Mannes in seinem eigenen Haus zu berichten weiß. Wer macht denn so etwas, blickt man sich fragend um und endet eventuell im Weißen Haus.

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