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Großer Einfluss : Der Mann, vor dem Amerikas Handelspartner Angst haben

China muss weiter als Nicht-Marktwirtschaft eingestuft werden

Was er von der Welthandelsorganisation und China hält, lässt sich präzise nachlesen in einer 35 Seiten starken Abhandlung für den amerikanischen Kongress aus dem Jahre 2010. In ihr hat Lighthizer die zehn Jahre Handelsbeziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten Revue passieren lassen - mit einem ziemlich vernichtenden Urteil. Die amerikanische Politik habe nicht begriffen, dass China auf fundamentale Weise nicht kompatibel sein kann mit der Welthandelsorganisation. Sie habe die gewaltigen Anreize für die westlichen Industrien unterschätzt, ihre Produktion zu verlagern und die Regierung habe auf den chinesischen Merkantilismus mit Untätigkeit reagiert. Seine Abhandlung endet mit Vorschlägen, wie Amerika mit einem bedeutend aggressiveren Ansatz auftreten soll.

Die Vorschläge sind so interessant, weil sie sich zumindest in Teilen wie die Blaupause für das lesen, was Lighthizer und der Wirtschaftsminister Wilbur Ross aktuell betreiben. Alle Handelsgesetze sollten aggressiv angewendet werden, was unter bisherigen Regierungen unterblieben sei. China müsse weiter als Nicht-Marktwirtschaft eingestuft werden. Das ist inzwischen die offizielle Linie. Jedem Versuch aber, amerikanische Handelsgesetze durch WTO-Beilegungsverfahren auszuhöhlen, sollte die Regierung mit größter Entschlossenheit entgegentreten.

Schließlich solle der Kongress US Trade mit mehr Mitteln ausstatten, um China vor die WTO zu zerren. Zugleich glaubt Lighthizer, dass die WTO nur dann eine Zukunft habe, wenn sich Kosten und Nutzen der Mitgliedsländer gleichen. Wenn das nicht Fall ist, dann muss ein Land seine Optionen im nationalen Interesse prüfen, formuliert Lighthizer drohend. Im Zweifel könne das heißen, dass ein Land die Verfügungen der WTO für außer Kraft setzt. Das sei womöglich der einzige Weg, das Handelssystem zu verbessern und China dazu zu zwingen, sich an die WTO-Auflagen zu halten. Er hob aber zugleich hervor, dass die Vereinigten Staaten Mitglied der WTO bleiben solle.

Mit diesen Thesen hat Lighthizer die neue Handelspolitik unter Trump vorformuliert. Jetzt wird die harte Haltung praktiziert. Die WTO-Mitglieder werden unter Druck gesetzt, einen robusteren Umgang mit China zu pflegen. Ende November begann das Wirtschaftsministerium von sich aus ein Dumping-Untersuchungen gegen chinesische Aluminium-Exporteure, dass in Strafzölle münden könnte. Gewöhnlich werden solche Verfahren auf Drängen der betroffenen Industrie begonnen. Inzwischen sind einige Republikaner schwer besorgt, Lighthizer werde Nafta mit seiner harten Haltung ebenso scheitern lassen wie den Freihandelspakt mit Südkorea und bearbeiten den Präsidenten. Dem G 20-Stahlgipfel in Berlin, der sich unter anderem chinesischen Überkapazitäten widmen sollte, blieb Lighthizer fern. Hinterher ließ er die Teilnehmer wissen, er halte die getroffenen Verabredungen für völlig ungenügend.

Nicht ausgeschlossen ist, dass die Stahlgipfel-Teilnehmer Lighthizers Abwesenheit erleichtert aufgenommen haben. Vor gut 30 Jahren hatte Lighthizer mit einer japanischen Delegation über Stahlimporte verhandelt. Die Japaner legten ihr Angebot auf einen Papier nieder. Lighthizer nahm es, faltete einen Papierflieger daraus und ließ ihn aus seiner Richtung japanische Delegation gleiten. In einer anderen Verhandlungsrunde hat er zur Verblüffung seiner Gesprächspartner ein Mikrofon spielerisch in seine Einzelteile zerlegt, berichtet die Agentur Bloomberg, die auch von einem mannshohen Porträt der Mannes in seinem eigenen Haus zu berichten weiß. Wer macht denn so etwas, blickt man sich fragend um und endet eventuell im Weißen Haus.

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