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Der Tag : De Maizière und Maas beraten über Konsequenzen aus Berlin-Anschlag

  • Aktualisiert am

Sind sich schon recht einig: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU). Bild: dpa

De Maizière und Maas beraten über die sicherheitspolitischen Konsequenzen des Lkw-Anschlags, der Bundesgerichtshof verhandelt über eine Satiresendung und in Darmstadt wird das Unwort des Jahres vorgestellt.

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          Was Sie heute erwartet

          Bundesinnenminister de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Maas (SPD) wollen sich am Nachmittag auf Konsequenzen aus dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag verständigen. Im Vorfeld deutete sich eine gemeinsame Linie der Minister zur Ausweitung der Abschiebehaft sowie zugunsten des Einsatzes elektronischer Fußfesseln für sogenannte Gefährder ab. Zudem dürfte es darum gehen, Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber generell zu beschleunigen, besonders in die Maghreb-Staaten.

          Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt heute über die Frage, wie präzise Behauptungen in Satiresendungen stimmen müssen. Konkret geht es um die ZDF-Satiresendung "Die Anstalt". Im April 2014 ging es dort um die Verbindung von Journalisten zu Organisationen aus dem Bereich der Sicherheitspolitik. Der Herausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit", Josef Joffe, und "Zeit"-Redakteur Jochen Bittner machen geltend, einzelne der gezogenen Verbindungen seien nicht korrekt. Das Landgericht Hamburg wies die Klagen noch ab, das Oberlandesgericht der Hansestadt untersagte dagegen die weitere Verbreitung der Sendung in der ZDF-Mediathek.

          In Darmstadt wird heute das Unwort des Jahres 2016 vorgestellt. Eine Jury der sogenannten Sprachkritischen Aktion wählt jedes Jahr einen unmenschlichen oder unangemessenen Begriff aus dem öffentlichen Gebrauch aus, um für einen sensibleren und kritischeren Umgang mit Sprache zu werben. Voriges Jahr kürten die Sprachexperten "Gutmensch" zum Unwort des Jahres, im Jahr davor war es "Lügenpresse".

          Die Nachrichten des Morgens

          Als Reaktion auf Donald Trumps Drohungen verkündet Toyota Milliardeninvestitionen in den Vereinigten Staaten. An seinen umstrittenen Plänen in Mexiko will der Konzern aber festhalten.

          Donald Trump hat seinen Schwiegersohn zu einem wichtigen Berater im Weißen Haus ernannt. Ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft stellt seiner Meinung nach kein Problem dar.

          Nach dem Verkauf des Webgeschäfts trennt sich der Internetkonzern Yahoo von seinem bisherigen Namen: Aus Yahoo wird Altaba. Auch Konzernchefin Marissa Mayer steht vor einer wichtigen Veränderung.

          Lesen Sie heute in der F.A.Z.

          Bis zum Masterabschluss können schon mal sechs Jahre vergehen. Mediziner brauchen sogar noch länger. Wer seine Kinder beim Studium unterstützen will, sollte also gut rechnen.

          Es ist erstaunlich schwer, eine Katze aus dem Tierheim zu holen – und umso leichter, sich eine über das Internet zu besorgen.

          Tunesiens Kulturminister Mohamed Zinelabidine hat viele Kritiker, in einem sind sich aber alle einig: Für die Jugend muss mehr getan werden.

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          Zum Schluss

          Liebhaber probieren einen Wein, der aus einem 300 Jahre alten Wrack geborgen wurde. Sie haben nicht damit gerechnet, wie er riechen würde.

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