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„Sozialistische Großmacht“ : Chinas Wachstum kommt Peking wie bestellt

Make China Great Again: Studenten sehen sich in Huaibei Xis Eröffnungsrede des Parteikongresses an. Der Jubel für den Parteichef ist groß. Bild: AFP

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping will eine „sozialistische Großmacht“ formen. Stabiles Wachstum ist dafür die Grundlage. Im dritten Quartal legte Chinas Wirtschaft um 6,8 Prozent an Größe zu.

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          Am Donnerstagmorgen, dem zweiten Tag von Chinas 19. Parteikongress, strahlte über Peking endlich die Sonne. Während sich in der Großen Halle die Delegierten den zuvor abgesprochenen Fragen der Staatspresse stellten, sank der Anteil der winzigen und deshalb für die Lunge so gefährlichen Feinstaubpartikel der Größe pm2,5 in der Luft auf gerade einmal das Doppelte des von der Weltgesundheitsorganisation erlaubten Grenzwerts.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Dann lieferte auch noch die Nationale Statistikbehörde die Zahl, aus der die neuen Großmachtsträume einer stolzen Nation sind, die ihr Alleinherrscher, Parteivorsitzender und Präsident Xi Jinping, bis zum Jahr 2050 – er selbst wäre dann 97 Jahre alt - zu einem „schönen China“ und einer führenden sozialistischen Supermacht gestalten will.

          Um 6,8 Prozent ist Chinas Wirtschaft im dritten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gewachsen. Damit lag das Tempo, mit dem die rund 11 Billionen Dollar schwere Wirtschaft an Größe zulegt, im laufenden Jahr bei durchschnittlich 6,9 Prozent – und am oberen Ende der Spanne, die Ministerpräsident Li Keqiang in seiner Rede vor Chinas Volkskongress im März als Ziel vorgegeben hatte.

          Zu schön, um wahr zu sein

          Denjenigen Beobachtern, die den chinesischen Statistiken generell nicht trauen, mag der Ausdruck wirtschaftlicher Stärke vorkommen wie von der Parteiführung bestellt. „Wir haben Zweifel an der Richtigkeit der Daten“ schreibt das Analysehaus Capital Economics in einer Reaktion auf Pekings Mitteilung.

          Die Entwicklung – 6,9 Prozent im ersten Quartal, 6,9 Prozent im zweiten, 6,8 Prozent im dritten – sei merkwürdig stabil.

          Stabiles und hohes Wachstum ist die Grundlage für Xi Jinpings Plan, im „neuen Zeitalter des Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken“ aus China ein Land mit einer Gesellschaft mit „moderatem Wohlstand“ zu formen, das sich auf andere Dinge konzentrieren kann als das ewige Hickhack mit ausländischen Unternehmen im Streit um eine weitere Marktöffnung.

          Taiwan im Blick

          Wie außenpolitische Megaprojekte, zum Beispiel. Bereits vor dem Parteitag hatten manche politischen Beobachter geargwöhnt, der in seiner Machtfülle bereits fast unangreifbare Xi wolle etwas Großes schaffen, das ihn auf immer in den Geschichtsbüchern an prominenter Stelle verewigt, auf einer Stufe mit Republikgründer Mao Tse-tung.

          Was das sein könnte? Eine Wiedervereinigung mit der Insel Taiwan beispielsweise, seit jeher eines der höchsten politischen Ziele der Volksrepublik und ein Thema, über das jeder Pekinger Taxifahrer stundenlang im Stau seine politische Ansicht kundtun kann, die da lautet, man möge die als abtrünnig betrachtete Provinz notfalls mit militärischer Gewalt zurückholen.

          Wer am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes während der dreieinhalbstündigen Rede Xi Jinping durch den ungewöhnlich langen Beifall aufgeschreckt wurde, nachdem der Parteichef in starken Worten den „Separatisten“ in Taiwan gedroht hatte, wird den Eindruck nicht los, dass diese Theorie nicht völlig abwegig erscheint.

          Infrastruktur, Immobilien, Industrie

          Wer genauer auf die jüngsten Konjunkturdaten schaut, erkennt, wie Peking die Wachstumsgrundlage für seine Großmachtspläne schaffen will. So sind im dritten Quartal vor allem die Investitionen in Infrastruktur gewachsen, finanziert aus staatlichen Krediten.

          Auch die Investitionen in Immobilien haben zugelegt, einem Sektor, in dem nicht wenige staatliche Baukonzerne ebenfalls hohe Schulden bei den Staatsbanken haben.

          Die Industrieproduktion legte im Quartal mit 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum noch einmal schneller zu als im vorangegangenen Quartal.

          Das Wachstum sei vor allem in den staatseigenen Betrieben zu finden, schreibt Capital Economics, während es bei den Privatunternehmen keine Veränderung gebe.

          In Peking verfestigt sich der Eindruck, dass die Führung die Zukunft mit den Rezepten aus der Vergangenheit erreichen will.

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