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Abenomics : Die Bank von Japan zeigt der Regierung die kalte Schulter

Japans Notenbank-Chef Haruhiko Kuroda Bild: Reuters

Soll Japans Notenbank ihre Geldpolitik noch weiter lockern? Die Bank ziert sich. Und die Märkte sind nicht überzeugt.

          Vor dreieinhalb Jahren erlebte die Bank von Japan eine ihrer größten Niederlagen. Mit der Drohung, ihre Unabhängigkeit zu beschneiden, zwang der frisch gewählte Ministerpräsident Shinzo Abe die Zentralbank unter dem damaligen Gouverneur Masaaki Shirakawa zu einer gemeinsamen Erklärung. Das Finanzministerium und die Zentralbank sicherten darin zu, die ihre Politiken verstärkt zu koordinieren und zusammenzuarbeiten, um schnell die Deflation zu überwinden und dauerhaftes Wachstum zu erlangen. Die Bank setzte sich zugleich ein Inflationsziel von 2 Prozent und sicherte zu, unbefristet Wertpapiere zu kaufen, um dieses Ziel zu erlangen. Das war der Startschuss für die Abenomics.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Was für ein Unterschied zur Krisensitzung in dieser Woche. Nachdem Abe mit einem im Umfang gewaltigen Konjunkturprogramm seine Abenomics neu aufgeladen hatte, sollte ein Gespräch zwischen Finanzministerium und Notenbank das enge Zusammenspiel von Finanz- und Geldpolitik abermals besiegeln. Finanzminister Taro Aso und Notenbankgouverneur Haruhiko Kuroda trafen sich am Dienstagabend auf neutralem Boden im Hotel Imperial, das in Tokio zwischen dem Ministerium und der Bank liegt. Das sollte den Anschein vermeiden, dass das Ministerium den Notenbankgouverneur einbestellt.

          Ideen aus dem Ministerium, die gemeinsame Erklärung von 2013 zu erneuern oder eine neue gemeinsame Erklärung herauszugeben, beschied die Bank von Japan nach Medienberichten abschlägig. So blieb es bei dürren Aussagen nach dem Treffen. Aso erklärte: „Ich habe mit Gouverneur Kuroda wieder bestätigt, dass wir Geldpolitik, Fiskalpolitik und strukturelle Reformen mobilisieren wollen, um gemeinsam die Abenomics zu beschleunigen.“ Kuroda sagte nüchterner, ein Umfeld lockerer Geldpolitik und die wirtschaftlichen Maßnahmen der Regierung hätten einen Synergieeffekt. Damit vergab Kuroda sich nichts.

          Im September gibt es eine klarere Richtung

          Mehr Klarheit über Spekulationen, was die Bank von Japan nach der angekündigten generellen Überprüfung ihrer Geldpolitik im September entscheiden werde, gab es aber auch nicht. Die Anleger an den Finanzmärkten mögen sich an den Schlussvers von Bertolt Brecht aus dem guten Menschen von Sezuan erinnert fühlen. „Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen.“

          In der vergangenen Woche wurden die Wertpapierkäufe der Bank von Japan nur moderat ausgeweitet. Wer dies als Signal verstand, dass die Bank von Japan politischen Wünschen nach einer noch lockeren Geldpolitik nur noch moderat entgegenkommen möchte, konnte sich am Dienstag bestätigt fühlen. Zugleich bleiben Befürchtungen an den Märkten virulent, dass die Notenbank die Grenzen ihrer Geldpolitik erkenne und ihre Anleihekäufe wie die Negativzinspolitik neu ausrichten wolle.

          Der Yen wertet seit Ende vergangener Woche auf und wird nur noch knapp über 100 Yen je Dollar gehandelt. Auch die Rendite der japanischen Staatsanleihen mit zehn Jahren Laufzeit ist in den vergangenen Tagen spürbar gestiegen. Offenbar haben weder die Bank von Japan noch Abes Konjunkturprogramm noch das Krisentreffen von Aso und Kuroda die Märkte überzeugt, dass es mit den Abenomics sinnvoll und erfolgreich weitergeht.

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