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Nach Verzögerung durch Corona : „Historischer Moment für Afrika“

Wamkele Mene Bild: AfCFTA

Der AfCFTA-Generalsekretär Wamkele Mene spricht im Interview über die neuen Regeln für mehr Freihandel in Afrika, was noch auszuhandeln ist und wie Corona die Arbeiten beeinflusste.

          3 Min.

          Der 1. Januar wird als historischer Tag für Handel und Wirtschaft in Afrika bezeichnet. Zu Recht?

          Claudia Bröll
          Politische Korrespondentin für Afrika mit Sitz in Kapstadt.

          Am 1. Januar begann der Präferenzhandel nach den neuen AfCFTA-Regeln. Das ist in der Tat ein historischer Moment für Afrika. Natürlich fand schon vorher Handel zwischen afrikanischen Ländern statt, aber in einem relativ geringen Umfang. Der Unterschied ist, dass wir jetzt eine Präferenzregelung haben, die den Rahmen für den Handel bilden wird.

          Kann es dann also in allen Ländern richtig losgehen?

          Immer wieder wird diese Frage gestellt, und sie irritiert mich etwas. Zum Vergleich: Die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes hat sich über Jahrzehnte hingezogen, doch von Afrika wird erwartet, dass alles in fünf Jahren fix und fertig ist.

          Was ist bisher geschafft?

          34 der 54 Länder haben das Abkommen ratifiziert. 41 Länder oder Zollunionen haben ihre Zollabbaulisten vorgelegt. Anders ausgedrückt: Diese Vertragspartner können vom 1. Januar an gemäß den vereinbarten Zollvorteilen miteinander Handel treiben. Rund 81 Prozent der Ursprungsregeln stehen fest. Bis Ende Juni 2021 haben die Staaten Zeit, die fehlenden Ursprungsregeln auszuhandeln und ausstehende Zollangebote einzureichen.

          Warum haben die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union bekanntgegeben, den Freihandel schon am 1. Januar aufzunehmen?

          Ich kenne kein einziges Handelsabkommen, in dem zum offiziellen Starttermin abschließend alles geregelt gewesen ist. Die Verhandlungen sind nie abgeschlossen. Die Doha-Verhandlungsrunde hat sich über viele Jahre hingezogen. Die Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) und der EU dauerten zehn Jahre, und selbst danach wird weiterverhandelt. Warum wird von uns erwartet, schneller zu sein? Die restliche Welt erwartet von Afrika viel mehr als von jeder anderen Region.

          Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Verhandlungen ausgewirkt?

          Die Pandemie hat in vielen Teilen der Welt für Unterbrechungen gesorgt. Wir wollten ursprünglich am 1. Juli 2020 starten. Doch wegen Covid-19 war das nicht möglich. Wir haben vier bis fünf Monate bei den Themen Ursprungsregeln und Marktzugang verloren, mussten auf virtuellen Plattformen verhandeln. Aber wir haben versucht, so viel wie möglich aufzuholen, und beantragten eine Terminverschiebung.

          Welche Fragen waren die strittigsten?

          Die Ursprungsregeln und der Marktzugang sind bei allen Handelsabkommen stets die schwierigsten Themen.

          Ärmere Länder sind besorgt gewesen, ihre Märkte für weiter entwickelte Volkswirtschaften zu öffnen. Mehr als die Hälfte der Wirtschaftsleistung in Afrika entfällt auf Nigeria, Ägypten und Südafrika. Sind die Sorgen berechtigt?

          Unser Abkommen enthält Bestimmungen, um junge Industrien zu schützen. Ich bin mir nicht sicher, auf was sich die Sorgen beziehen.

          Eritrea ist dem Abkommen bisher nicht beigetreten.

          Ich hoffe, dass Eritrea beitreten wird. Es ist ein eigenständiges Land, und es liegt an den Eritreern, ob sie Teil des Abkommens sein wollen. Es ist ihr Recht, selbst zu entscheiden.

          Kenia verhandelt gerade mit den Vereinigten Staaten über ein bilaterales Handelsabkommen. Wie lange wird es dauern, bis die AfCFTA-Vertragsstaaten gemeinsam Handelsabkommen mit Drittländern schließen?

          Unser Abkommen schafft einen Freihandelsraum. Jedes einzelne Land kann Handelsabkommen mit Drittländern schließen. Eine Zollunion ist ein langfristiges Ziel, aber wir sind noch nicht dort angelangt. Dafür ist ein höherer Grad der Harmonisierung nötig. Die Staatschefs werden entscheiden, wann es so weit ist.

          Logistikunternehmen beklagen immer wieder lange Abfertigungszeiten, Bürokratie und Korruption an Grenzübergängen. Beispielsweise müssen mancherorts für jede Lieferung vier Formulare ausgefüllt werden. Wird sich daran in absehbarer Zeit etwas ändern?

          Es wird viele Jahre dauern, bis die Vereinbarungen über Handelserleichterungen, Transitregeln und die Zollzusammenarbeit konsequent umgesetzt sind. Das ist nicht in sechs Monaten oder einem Jahr zu schaffen. Wir haben die Harmonisierung der Zollverfahren, der Handelserleichterungen und des Transits erreicht. Es gab bisher in Afrika kein einheitliches Verfahren für Zollbehörden. Die Harmonisierung ist ein Schritt in die richtige Richtung, damit Unternehmen wissen, wie lange Abfertigungen dauern sollen und welche Rechte sie im Streitfall haben. Der nächste, schwierigere Schritt ist die Umsetzung.

          Wird die Digitalisierung helfen? Afrikanische Länder sind bei der Nutzung neuer Technologien oft Vorreiter.

          Die Digitalisierung von Zollverfahren ist absolut nötig, aber es gibt Länder mit durchlässigen Grenzen oder Grenzen in sehr abgelegenen Gegenden. Auch dies wird einige Zeit in Anspruch nehmen, selbst wenn digitale Plattformen eingeführt werden.

          Die eigentliche Arbeit fängt also erst an?

          Das Freihandelsabkommen ist ein großer Fortschritt, aber es ist nur der erste Schritt. Das Aushandeln der Regeln war aus meiner Sicht der einfache Teil. Jetzt müssen sie umgesetzt und die dafür nötigen Kapazitäten müssen geschaffen werden. Ich nehme das nicht auf die leichte Schulter, die größten Herausforderungen liegen noch vor uns.

          Freihandelszone AfCFTA – die größte der Welt

          Freihandelszone AfCFTA Gemessen an der Zahl der Länder, handelt es sich um den größten Freihandelsraum auf der Welt. 54 von 55 Ländern sind bisher mit von der Partie. Die Regierungen hoffen nicht nur auf regeren Handel untereinander. Ein gemeinsamer Markt mit rund 1,3 Milliarden Menschen soll Investoren anziehen und die Industrialisierung ankurbeln. Der Kontinent, auf dem 17 Prozent der Weltbevölkerung lebt, steuert weniger als 3 Prozent zur globalen Wirtschaftsleistung bei. Fünf Jahre lang wurde über das Abkommen verhandelt, im Mai 2019 wurde es vertragsmäßig besiegelt.

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