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Ärzte-Streiks drohen : Streit über Ärztehonorare eskaliert

  • -Aktualisiert am

Sollte es zu Streiks kommen, müssen sich Patienten auf lange Wartezeiten und geschlossene Türen einstellen Bild: dapd

Die Ärzte wollen in einer Urabstimmung über Warnstreiks entscheiden. Aus Ärger über die Krankenkassen ließen die Spitzenvertreter der Mediziner die Verhandlungen platzen. Erst in zwei Wochen soll weiterverhandelt werden.

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          Die Verhandlungen über die Honorare für niedergelassene Ärzte sind vorerst gescheitert. Noch im September kann es zu Warnstreiks und Praxisschließungen kommen. Freie Ärzteverbände riefen am Montag zur Urabstimmung, um ihre Mitglieder über den Protest zu befragen. Das teilte der NAV-Virchowbund, ein Verband niedergelassener Ärzte, am Montag nach einer Schaltkonferenz zahlreicher Ärzteverbände in Berlin mit. Nach dem Ende der Urabstimmung am Mittwoch kommender Woche könnten die ersten Proteste folgen.

          Jan Hauser
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Unabhängig davon wollen die Ärzte von Montag an die gesetzlichen Krankenkassen mit Aktionen treffen, die etwa das interne Umverteilungssystem betreffen. Das System des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs wollen die Ärzte „so durcheinanderwirbeln, dass die Krankenkassen nicht mehr wissen, wie sie das Geld verteilen sollen“, sagte Dirk Heinrich, Sprecher der Allianz deutscher Ärzteverbände.

          Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hatten am Montagvormittag in Berlin die Honorarverhandlungen mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) verlassen. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Verhandlungen geplatzt“, sagte KBV-Vorstand Andreas Köhler. Die Krankenkassen hätten grundsätzliche Zweifel an der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen genährt. Köhler lud Vertreter der Krankenkassen zum informellen Gespräch darüber für die kommenden Tage ein. „Im Interesse einer störungsfreien Versorgung der Patienten und eines guten Miteinanders in der gemeinsamen Selbstverwaltung stehen wir für ein solches Gespräch selbstverständlich zur Verfügung“, sagte der stellvertretende GKV-Vorstandsvorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg. Am 15. September soll weiterverhandelt werden. Zu diesen Termin habe der Vorsitzende des Erweiterten Bewertungsausschusses, der Gesundheitsexperte Jürgen Wasem, die beiden Verhandlungsparteien geladen, hieß es aus dem Ausschuss. Das Gremium sei auch beschlussfähig, falls die Ärztevertreter nicht erscheinen sollten.

          Ärzte und Krankenkassen verhandeln seit mehreren Wochen über die Honorare der 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für das kommende Jahr. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss mit Stimme des Schlichters die Ärzte überstimmt und entschieden, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro und damit 0,9 Prozent zu erhöhen.

          Kassenärztliche Vereinigung reicht Klage ein

          Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat nach Abbruch der Verhandlungen am Montag vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage gegen die bisherigen Vereinbarungen zum Ärztehonorar 2013 eingereicht. Damit wird der Beschluss, nach dem die Ärzte und Psychotherapeuten 0,9 Prozent Euro mehr bekommen sollen, zunächst nicht wirksam. Die Klage hat aufschiebende Wirkung.

          Die am Montag abgebrochenen Verhandlungen galten der Morbiditätsrate. Diese gibt die Krankheitshäufigkeit der Bevölkerung an und entscheidet über die Menge an Leistungen, die Kassenärzte abrechnen dürfen. Die Ärzte fordern aufgrund gestiegener Praxiskosten und der Inflation 3,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren, was einem Zuwachs von elf Prozent entspräche, und wollten am Montag Klage gegen den Schlichterspruch einreichen. Die Kassen wollten bei den Verhandlungen eine Kürzung um 2,2 Milliarden Euro erreichen, zeigten sich aber zufrieden mit dem Schlichterspruch. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) forderte die beiden Parteien auf, weiter zu verhandeln. „Ich habe kein Verständnis für den bisherigen Verlauf der Honorarverhandlungen und die erneute Zuspitzung“, sagte er.

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