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Wettbewerb : EU wirft China Verstoß gegen Welthandelsregeln vor

  • Aktualisiert am

Billige Schuhimporte belasten das Handelsklima Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Fünf Jahre nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation verstößt China nach Auffassung der EU gegen die Spielregeln des internationalen Handels. China halte Handelsbarrieren aufrecht und beschränke Investitionen, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson in Straßburg.

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          Fünf Jahre nach Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO verstößt China nach Auffassung der EU gegen die Spielregeln des internationalen Handels. Zwar seien viele Zollschranken gefallen, doch China halte andere Handelsbarrieren aufrecht und beschränke Investitionen, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson am Dienstag in Straßburg.

          Mandelson forderte deshalb in einer ungewöhnlich scharf formulierten neuen Handelsstrategie, chinesische Märkte mehr für europäische Unternehmen zu öffnen. Das gelte auch für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen.

          Größter Handelspartner

          Die EU pocht zudem auf einem flexibleren Yuan-Wechselkurs; die bisherige niedrige Bewertung hilft chinesischen Exporteuren. Reformen werden zudem im Bankensektor angemahnt. Ein weiteres Problem ist die Produktpiraterie.

          „China ist die wichtigste Herausforderung für die europäische Handelspolitik“, sagte Mandelson. Der britische Labourpolitiker pochte auf Fairneß: Europa wolle offen bleiben, verlange aber die gleichen Bedingungen in China. In dem Strategiepapier heißt es: „Der Eindruck nimmt zu, daß die unzureichende Verankerung von WTO-Verpflichtungen und Zugangshürden eine wirklich wechselseitige Handelsbeziehung zwischen Europa und China verhindern.“

          Der Handel zwischen der EU und China hat sich von 2000 bis 2005 mehr als verdoppelt. Die Europäer sind der wichtigste Handelspartner für China und verbuchten im vergangenen Jahr ein Handelsbilanzdefizit von mehr als 100 Milliarden Euro.

          Strafzölle wegen Subventionen

          Trotz des stark gestiegenen Handels ist das Klima zwischen der EU und China belastet. Erst Anfang des Monats hatte die EU Schuhe aus China und Vietnam mit Strafzöllen belegt, weil beide Länder mit Subventionen den internationalen Wettbewerb erheblich verzerren.

          Die EU geht zudem bei der WTO gegen hohe chinesische Importzölle für Autoteile vor. Handelsbeobachter warnen davor, die Rolle Chinas angesichts enormer Wachstumsraten zu überschätzen. Das Land mit 1,3 Milliarden Menschen halte einen Anteil von fünf Prozent an der Weltwirtschaft, Europa hingegen 31 Prozent.

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