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Quartalszahlen : Haushaltsdefizite in EU-Staaten sinken

Bild: F.A.Z.

Der Euroraum kommt 2012 wieder in die Nähe der 3-Prozent-Schwelle. Die Entwicklung fällt jedoch in den einzelnen EU-Staaten höchst unterschiedlich aus. Besonders hoch sind die Defizite weiter in Irland und in Griechenland.

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          Die Verschuldung der öffentlichen Hand im Euroraum und in der gesamten EU wird in diesem Jahr aufgrund der guten Wirtschaftsentwicklung erstmals wieder spürbar sinken. Nachdem das Haushaltdefizit im Euroraum 2009 noch bei durchschnittlich 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gelegen hat, werde es in diesem Jahr auf 4,3 Prozent und im Jahr 2012 auf 3,5 Prozent sinken, sagte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn anlässlich der Vorstellung der Frühjahreskonjunkturprognose der Kommission am Freitag in Brüssel. Damit kommt der Euroraum 2012 wieder in die Nähe der im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen 3-Prozent-Schwelle. In der gesamten EU wird das Defizit 2011 auf 4,7 Prozent und 2012 auf 3,8 Prozent sinken.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Die Defizitentwicklung fällt jedoch in den einzelnen EU-Staaten höchst unterschiedlich aus. In Deutschland soll das Defizit schon in diesem Jahr mit 2 Prozent des BIP klar unter die 3-Prozent-Schwelle fallen. 2012 soll es dann 1,2 Prozent betragen. Die Kommission korrigierte ihre Prognose vom Herbst vergangenen Jahres damit leicht nach oben. Die deutsche Regierung kann sich auf ein Ende des Defizitverfahrens einstellen. Besonders hoch sind die Defizite weiter in Irland mit 10,5 Prozent und in Griechenland mit 9,5 Prozent. Beide Länder haben von EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) Finanzhilfen bekommen.

          Der Gesamtschuldenstand wird weiter steigen

          Das Defizit von Portugal, das nun ebenfalls Hilfen erhalten wird, könnte nach der Prognose in diesem Jahr 5,9 Prozent und im kommenden Jahr 4,5 Prozent betragen. Der Gesamtschuldenstand wird voraussichtlich auf 107,4 Prozent des BIP steigen. Das sind 15 Prozentpunkte mehr als noch vor sechs Monaten prognostiziert. Der Schuldenstand der Eurostaaten soll sich 2011 auf 87,7 Prozent und 2012 auf 88,5 Prozent des BIP erhöhen. Das sind knapp 20 Prozentpunkte mehr als vor der Krise. Ein derart hoher Schuldenstand sei nicht tragfähig, sagte Rehn.

          Leicht nach oben korrigiert hat die Kommission die Entwicklung des Wirtschaftswachstums. War sie im Herbst noch von einem Wachstum von 1,5 Prozent im Euroraum und 1,7 Prozent in der gesamten EU in diesem Jahr ausgegangen, rechnet sie nun mit 1,6 Prozent und 1,8 Prozent. Auch hier gibt es große Unterschiede innerhalb des Euroraums und der EU, teilte die Kommission mit. Die Konjunkturprognose für Deutschland korrigierte sie von 2,2 auf 2,6 Prozent.

          Im kommenden Jahr soll das Wachstum in Deutschland mit 1,9 Prozent aber geringer als die im Herbst vorhergesagten 2 Prozent ausfallen. Weiter in der Rezession sollen sich 2011 nur noch Portugal (minus 2,2 Prozent) sowie Griechenland (minus 3,5 Prozent) befinden. Risiken für die Konjunkturentwicklung gehen nach Angaben von Rehn von der Lage in Nordafrika und dem Nahen Osten sowie der weiterhin unsicheren Lage an den Finanzmärkten aus.

          Geschrumpft ist die Wirtschaft nur in Portugal

          Die Inflation in der EU werde in diesem Jahr wohl 2,6 Prozent im Euroraum und 3 Prozent in der EU erreichen, vor allem wegen der hohen Energiepreise, sagte Rehn. Der Anstieg sei deshalb aber nur vorübergehend. Zudem entwickle sich die Konjunktur nach wie vor nicht dynamisch genug, um die Inflation weiter nach oben zu treiben. Nicht eingeflossen in die Konjunkturprognose sind die am Freitag vom EU-Statistikamt Eurostat veröffentlichten überraschend guten Zahlen zum Wachstum im ersten Quartal dieses Jahres.

          Demnach ist die Wirtschaft im Euroraum wie auch der gesamten EU um 0,8 Prozent verglichen mit dem Vorquartal gewachsen. Im vierten Quartal betrug das Wachstum noch nur 0,3 Prozent im Euroraum und 0,2 Prozent in der EU. Neben Deutschland (plus 1,5 Prozent) verzeichneten im Euroraum vor allem Österreich, Belgien, Frankreich und die Slowakei (jeweils plus 1 Prozent) ein starkes Wachstum. Geschrumpft ist die Wirtschaft nur in Portugal (minus 0,7 Prozent).

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