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Investitionen in Infrastruktur : Italiens Parlament segnet Konjunkturpaket ab

  • Aktualisiert am

Investitionen in Infrastruktur sind nun in Italien geplant. Bild: AFP

Schon im Juni hatte Italiens Ministerpräsident ein Konjunkturpaket vorgestellt. Dann gab es hunderte Änderungsvorschläge. Jetzt hat das Parlament doch zugestimmt und Investitionen unter anderem in Tunnel, Brücken, Schulen und die Bahn genehmigt.

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          Mit einem Konjunkturpaket will Italiens Regierung das Land aus der Rezession führen. Das Abgeordnetenhaus gab am Freitag kurz vor Beginn der Sommerpause grünes Licht für das Programm, mit dem unter anderem öffentliche Projekte angeschoben werden sollen.

          Ministerpräsident Enrico Letta hatte seinen Plan im Juni vorgestellt. Im Parlamentsverfahren kam es jedoch zu Hunderten Änderungsvorschlägen. Mit dem Programm soll das Eisenbahnnetz verbessert werden, Schulen auf Vordermann gebracht und Gelder zur Instandhaltung von Tunneln und Brücken fließen. Überdies soll das für seine trägen Prozessabläufe bekannte Justizsystem auf Trab gebracht werden.

          Im Aufwärtstrend

          Italien kämpft sich derzeit aus der Rezession heraus: Von April bis Juni schrumpfte die Wirtschaft nur noch um 0,2 Prozent. Zudem signalisiert der Aufwärtstrend in Industrie und Einzelhandel eine Rückkehr zu Wachstum im zweiten Halbjahr.

          Die sich stabilisierende Wirtschaft sorgt mittlerweile dafür, dass sich das Vertrauen der Investoren festigt. Erstmals seit Juli 2011 fielen die Risikoaufschläge für zehnjährige Anleihen niedriger als 2,5 Prozentpunkte aus. Das ist weniger als die Hälfte des Niveaus, das während der Turbulenzen in der Eurokrise Ende 2011 und Mitte 2012 erreicht wurde.

          Italien hat nach Daten der Nachrichtenagentur Reuters nunmehr schon 80 Prozent des für dieses Jahr angepeilten Refinanzierungsbedarfs unter Dach und Fach. Daher konnte eine für Mitte August avisierte Auktion problemlos abgesagt werden.

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