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EU-Kommission : Einwanderer beleben die Wirtschaft

Asylbewerber Hamza Ahmed aus Somalia arbeitet in einer Brandenburger Werkstatt. Bild: dpa

Laut EU-Kommission hat der Flüchtlingszustrom einen „leicht positiven“ Effekt auf das Wirtschaftswachstum. Klar ist aber auch, dass das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen sinken wird.

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          Die EU-Kommission glaubt zu wissen, dass der Flüchtlingszustrom auf die Wirtschaft der Länder mit besonders vielen Flüchtlingen einen leicht positiven Einfluss hat. Die steigenden öffentlichen Ausgaben und das zusätzliche Arbeitskräfteangebot ließen im EU-Durchschnitt einen „kleinen, aber positiven“ Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) erwarten, sagte Währungskommissar Pierre Moscovici heute in Brüssel bei der Vorstellung der Herbstprognose der Kommission. Den „leicht positiven“ Effekt für dieses und das kommende Jahr will die EU-Behörde indes nicht beziffern, für 2017 spricht sie von einem Viertelprozentpunkt des BIP. Da dieser Anstieg aber geringer ist als der durch den Flüchtlingszustrom zu erwartende Bevölkerungsanstieg, erwartet die EU-Behörde zugleich einen geringen jährlichen Rückgang des Einkommens pro Kopf (um 0,1 Prozentpunkte des BIP). Den Kommissionskalkulationen liegt die Annahme zu Grunde, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge in die EU kommen, 2016 anderthalb Millionen und 2017 eine halbe Million.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Die Prognoseergebnisse hängen stark von den zu Grunde gelegten Annahmen ab. Das gilt besonders für die Frage, wie schnell und gut die Flüchtlinge in die Arbeitsmärkte integriert werden können. Die Erfahrung zeige, dass Migranten oft die Arbeit übernähmen, die Einheimische nicht mehr zu leisten bereit seien. Das funktioniere aber nur, wenn die Arbeitsmärkte offen gehalten und nicht durch künstliche Hindernisse abgeschlossen würden. Damit sind offenbar vor allem Mindestlohnregelungen gemeint. Die Auswirkungen auf die Staatsbudgets blieben zumindest mittelfristig gering, meint die Behörde.

          Für Deutschland, das von der Flüchtlingswelle am stärksten betroffene Mitgliedsland, kalkuliert die Kommission mit zwei unterschiedlichen Szenarien. Im ersten unterstellt sie unrealistischerweise, dass die Flüchtlinge im Durchschnitt gleich gut qualifiziert sind wie die Einheimischen. In diesem Jahr sei in diesem Fall ein Wachstumseffekt von 0,2 Prozentpunkten zu erwarten, der bis 2020 auf 0,7 Punkte steige. Freilich werde zugleich das Pro-Kopf-Einkommen um zunächst 0,7 Prozent (2015) und später (2020) um 0,3 Punkte sinken. Im zweiten Szenario, in dem eine deutlich geringere Qualifikation der Flüchtlinge unterstellt wird, kommt die Kommission auf einen geringeren Wachstumseffekt von 0,1 Prozent (2015) bis 0,5 Prozent (2020). Die EU-Behörde betont die „erhebliche Unsicherheit“, die ihren Erwartungen zu Grunde liege.

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