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Thailand : Wahltriumph für Thaksins Schwester

Bild: afp

Am Tag nach ihrem überraschend deutlichen Wahlsieg hat die bisherige thailändische Oppositionsführerin Yingluck Shinawatra die rasche Bildung einer Koalition angekündigt. Der Wahlverlierer, Premierminister Abhisit Vejjajiva, erklärte seinen Rücktritt als Vorsitzender der „Demokratischen Partei“.

          Am Tag nach ihrem überraschend deutlichen Wahlsieg hat die bisherige thailändische Oppositionsführerin Yingluck Shinawatra die rasche Bildung einer Koalition angekündigt. Der Wahlverlierer, Premierminister Abhisit Vejjajiva, erklärte am Montag seinen Rücktritt als Vorsitzender der „Demokratischen Partei“. Die Hoffnungen auf einen geordneten Übergang stiegen weiter, nachdem der scheidende Verteidigungsminister, General Prawit, bekräftigt hatte, dass die Armee das Ergebnis respektieren werde.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Nach Auszählung fast aller abgegebener Stimmen hat Frau Yinglucks Pheu-Thai-Partei 265 Mandate im (500 Sitze zählenden) Parlament erreicht. Die Demokraten kamen auf 159. Dass Frau Yingluck trotz ihrer komfortablen Mehrheit vier kleine Koalitionspartner an Bord holt, wird mit der Sorge vor rechtlichen Anfechtungen sowie politischen Gründen erklärt.

          Die Wahlkommission will in den kommenden Wochen mehr als 1900 Klagen nachgehen, die vor und während des Wahlgangs eingegangen sein sollen. Weil die Kommission als nicht unparteiisch gilt, wird im Lager von Pheu Thai befürchtet, dass das Ergebnis zu ihren Ungunsten korrigiert werden könnte. Die Koalition hätte 49 Sitze über der absoluten Mehrheit. Ein Sprecher der Wahlkommission teilte mit, das amtliche Endergebnis werde innerhalb von 30 Tagen verkündet. Erst danach kann das Parlament zusammentreten und die Regierung vereidigt werden.

          Gewollt ist aber auch das politische Signal, dass die Pheu-Thai-Partei koalitionsfähig ist und in der Lage, die Hände in andere politische Lager auszustrecken. Der frühere Premierminister Thaksin Shinawatra, Yinglucks im Exil lebender Bruder, scherzte unlängst, eine Regierung ohne Partner sei „einsam“ - so wie er sich in Dubai fühle. Um Thaksin, der als heimlicher Parteivorsitzender gilt, drehen sich derzeit die meisten Diskussionen. Die bisherige Regierung befürchtet, dass Frau Yingluck ein Gesetz durch das Parlament bringen wird, das ihren zu zwei Jahren Haft verurteilten Bruder amnestieren könnte. Frau Yingluck hat etwaige Initiativen als nicht vorrangig bezeichnet. Auch ihr Bruder hat wiederholt bekräftigt, dass er nur zurückkehren wolle, wenn dadurch die Spannungen im Land nicht verschärft würden.

          Die designierte Regierungschefin kündigte am Montag an, sich zunächst um die Wirtschaft kümmern zu wollen. Thailand leidet derzeit vor allem unter Preissteigerungen, insbesondere bei Nahrungsmitteln. Als weitere Ziel nannte sie die Korruptionsbekämpfung und die Wiederherstellung der Moral im öffentlichen Dienst.

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