https://www.faz.net/-1yv-z252

Spanien : Zapateros Sozialisten erleiden massive Verluste

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien haben die Sozialisten selbst in traditionellen Hochburgen wie Sevilla oder Barcelona verloren. Ministerpräsident Zapatero lehnt vorgezogene Parlamentswahlen ab.

          2 Min.

          Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero gerät zunehmend in Bedrängnis. Seit einer Woche demonstrieren Zehntausende vor allem junge Spanier gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Sparpolitik der Regierung. Bei Regional- und Kommunalwahlen erlitten Zapateros Sozialisten (PSOE) am Sonntag zudem ein historisches Debakel. Sie verzeichneten das schlechteste Ergebnis der jüngeren spanischen Geschichte und kamen nach vorläufigen Ergebnissen nur auf 27,8 Prozent der Wählerstimmen.

          Die konservative Volkspartei (PP) gewann 37,6 Prozent und verdrängte die Sozialisten sogar in traditionellen PSOE-Hochburgen von der Macht. Zapatero gratulierte der PP von Oppositionsführer Mariano Rajoy in der Nacht zum Montag zum Wahlerfolg, lehnte aber deren Forderung nach vorgezogenen Parlamentswahlen ab. Der Regierungschef hatte bereits angekündigt, dass er bei der Anfang 2012 anstehenden Parlamentswahl nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren werde.

          „Beginn einer neuen politischen Etappe“

          Die Konservativen gewannen die Wahl in fast allen Regionen mit Ausnahme von Asturien und Navarra, wo regionale Parteien die meisten Stimmen erhielten. Die PP eroberte unter anderem traditionelle Hochburgen der Linken wie die Region Kastilien-La Mancha oder Städte wie Sevilla oder Córdoba. In Spaniens zweitgrößter Stadt Barcelona müssen die Sozialisten den Bürgermeisterposten erstmals seit 32 Jahren an die katalanische Nationalisten (CiU) abgeben. „Das ist der Beginn einer neuen politischen Etappe in unserem Land“, sagte die PP-Politikerin Ana Mato.

          Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero

          Zapatero betonte, die Wahlen hätten unter „wirtschaftlich schwierigen Bedingungen“ stattgefunden. Die Sozialisten verloren die Macht in praktisch allen Provinzhauptstädten, in denen sie bislang die Bürgermeister gestellt hatten. Auch in Regionen wie den Balearen oder Aragonien wird die PSOE künftig nicht mehr die Regierung stellen. In den Regionen Madrid und Valencia behauptete die PP ihre absolute Mehrheit.

          Im Baskenland stieg das neue separatistische Bündnis Bildu (Versammlung), dem die Konservativen eine Nähe zur Terror-Organisation Eta nachsagen, zur zweitstärksten politischen Kraft hinter den baskischen Nationalisten (PNV) auf.

          Zehntausende demonstrieren trotz Verbot

          Die Wahlen standen im Schatten landesweiter Kundgebungen gegen die hohe Arbeitslosigkeit, die Sparpolitik, die Korruption und die Macht der Banken. Trotz eines Demonstrationsverbots protestierten am Wochenende Zehntausende von Spaniern in vielen Städten ihres Landes gegen die Politik der großen Parteien. Die Demonstranten wollen ihre Massenproteste auch nach den Wahlen vom Sonntag fortsetzen.

          Knapp 35 Millionen Wahlberechtigte waren zur Abgabe ihrer Stimmen aufgerufen. In ganz Spanien wurden am Sonntag neue Kommunalparlamente gewählt. In 13 von 17 Regionen des Landes wurde zudem über die Zusammensetzung der Regionalparlamente abgestimmt, die in etwa den Landtagen in Deutschland entsprechen. Nur in Katalonien, dem Baskenland, in Galicien und Andalusien fanden keine Regionalwahlen statt. Auslöser der Protestaktionen und der „spanischen Revolution“ war die Krise in Spanien.

          Jeder fünfte Erwerbsfähige ist ohne Job, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 45 Prozent. Wegen der hohen Verschuldung setzte die Regierung einen strengen Sparplan durch: Beamtengehälter wurden gekürzt, Renten eingefroren, Kündigungen erleichtert.

          Weitere Themen

          Sardinen wollen es mit Salvini aufnehmen

          Bewegung in Italien : Sardinen wollen es mit Salvini aufnehmen

          Eine Großkundgebung in Rom ist der vorläufige Höhepunkt der Sardinen-Bewegung. Die italienischen Linken wollen den öffentlichen Raum und politischen Diskurs zurück. Lega-Chef Salvini hat die Herausforderung angenommen.

          Ende mit Minimalbeschlüssen Video-Seite öffnen

          Klimagipfel in Madrid : Ende mit Minimalbeschlüssen

          Die UN-Klimakonferenz in Madrid ist nur mit Minimalbeschlüssen zuende gegangen. Die Delegierten aus fast 200 Ländern verständigten sich lediglich darauf, dass es eine Notwendigkeit gebe, die nationalen Klimaschutzziele anzuheben.

          Topmeldungen

          Die Ziele der EZB sind umstritten.

          Debatte um Inflationsziel : Was die EZB wirklich antreibt

          Ist die Inflationsbekämpfung das einzig wahre Ziel der EZB oder gibt es noch andere implizite Absichten, die in Entscheidungen einfließen? Eine neue Studie stellt ein interessantes Experiment an.
          Die Eröffnung der Vogelfluglinie: Der dänische König Frederik IX. (links) und Bundespräsident Heinrich Lübke gehen im Mai 1963 im dänischen Hafen Rodbyhavn an Bord der Fähre.

          Von Hamburg nach Kopenhagen : Abschied von der Vogelfluglinie

          Die Zugfahrt von Hamburg nach Kopenhagen führte jahrzehntelang mit der Fähre über die Ostsee. Das war mal ein Verkehrsprojekt der Superlative. Nun ist die Verbindung über das Schiff Geschichte. Eine letzte Fahrt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.