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Kuba : Parteitag stimmt Wirtschaftsreformen zu

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Bild: reuters

Kubas Kommunistische Partei hat den historischen Wirtschaftsreformen zugestimmt. So ist es künftig mehr Kubanern erlaubt, sich selbstständig zu machen. Diese Maßnahmen sollen die Folgen des massiven Stellenabbaus in der öffentlichen Verwaltung dämpfen.

          Kubas Kommunistische Partei hat den historischen Wirtschaftsreformen zugestimmt. Die Freigabe am Montag war weitgehend erwartet worden. Einige der Reformen sind bereits in Kraft. So ist es mehr Kubanern erlaubt, sich selbstständig zu machen und Privatbauern können staatliche Grundstücke pachten. Diese Maßnahmen sollen die Folgen des massiven Stellenabbaus in der öffentlichen Verwaltung dämpfen. In den kommenden Jahren will Kuba mehr als eine Million Staatsangestellte entlassen und Subventionen kürzen. Zugleich sollen die Staatsausgaben zurückgefahren und ausländische Investoren angelockt werden.

          Das kommunistisch regierte Kuba muss seiner angeschlagenen Wirtschaft ein neues Fundament geben. Zugleich muss sich die Regierung verjüngen. Dafür kündigte Präsident Raul Castro bereits am Samstag an, die Amtszeiten von Politikern zu begrenzen.

          Auf dem ersten Parteitag der kubanischen Kommunisten seit fast 14 Jahren wählten die Abgeordneten auch eine neue Führungsriege. Es wurde erwartet, dass Castro auch zum Vorsitzenden der Partei bestimmt wird. Die Wahlergebnisse wurden zunächst nicht
          öffentlich gemacht.

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