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Ursula von der Leyen : Gorch Dock

Ursula von der Leyen bei einem Besuch der Gorch Fock Bild: dpa

Ursula von der Leyen hat der Bundeswehr einen Milliarden-Aufschwung organisiert. Trotzdem hat sie viele Feinde. Wieso eigentlich?

          7 Min.

          Eingepfercht liegt die „Gorch Fock“ zwischen den rostigen Wänden eines Schwimmdocks bei Bremerhaven. Der Rumpf ist eingehaust in zerfasernde Plastikplanen. Drei Jahre schon wird an dem Segelschulschiff gearbeitet, die Kosten sind von zehn auf 135 Millionen gestiegen. Immer neue Befunde, immer neue Kostenvoranschläge, immer neues Geld. Die „Gorch Fock“ schien nicht mehr zu retten. Ein abermaliges Zeugnis des Niedergangs bei der Bundeswehr. Alles dort sei Schrott, titelte diese Woche eine Boulevardzeitung, alles „außer unseren Soldaten“.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          In solchen Überschriften wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Schrott pauschal zugerechnet. Sie gehört politisch abgewrackt, denken viele Offiziere und Verteidigungspolitiker, vor allem in ihrer eigenen Fraktion. Deren Kampfgruppen hatten vor und nach der Bundestagswahl versucht, Angela Merkel dazu zu bewegen, von der Leyen fallenzulassen. Begründet wurde das auch mit geheuchelter Fürsorge: Sie sei in der Truppe verbrannt, eine zweite Amtszeit würde für sie zur Tortur. Tatsächlich hatte von der Leyen im Frühsommer 2017 einen Fehler begangen, der beginnendes Misstrauen in eine Lawine aus Empörung und Verachtung verwandelte.

          Auslöser war der Fall Franco A.: Ein rechtsradikaler Offizier hatte sich gegenüber Behörden als syrischer Flüchtling ausgegeben. Es bestand der Verdacht, er plane einen Terroranschlag. Zudem hatten unwürdige Rituale und Anlehnungen an Wehrmachttraditionen Schlagzeilen gemacht. Von der Leyen sprach damals von einem „Haltungsproblem“ der Bundeswehr und von „falsch verstandenem Korpsgeist“. Im Mai reiste sie in eine Kaserne und besichtigte dort Wehrmachtsdekoration in einer Stube. Es folgten bundesweite Durchsuchungen nach Devotionalien aus der NS-Zeit. Offiziere berichten noch heute voller Verbitterung, wie sie genötigt wurden, Spinde zu öffnen. Gefunden wurde wenig. Der Verdacht, es gebe ein rechtsextremes Netzwerk, ließ sich nicht erhärten. Doch der Ärger über die Ministerin blieb.

          Leyen keine Nachfolgekandidatin für Merkel

          Im Wahlkampf und der nachfolgenden Interimsphase hagelte es abermals Hiobsbotschaften aus der Truppe: Es ging um U-Boote, die nicht tauchen, Panzer, die nicht fahren, Hubschrauber und Flugzeuge, die nicht fliegen, eben alles Schrott. Die größte Aufregung erzeugten Berichte über fehlende warme Unterhosen. Da schien das Trauma der erfrierenden 6. Armee in Stalingrad zu erwachen. Generalinspekteur Volker Wieker und die damalige Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder mussten beschwören, dass jeder deutsche Soldat, jede Soldatin mit der Winterwäsche versorgt werde.

          Als vor knapp einem Jahr die Regierung gebildet wurde, blieb von der Leyen als einziges Kabinettsmitglied auf ihrem angestammten Platz. Das war einerseits der pure Zufall. Denn hätte Horst Seehofer ihr Amt haben wollen, wäre sie gegangen. So traf es den Innenminister. Gleichwohl war die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu dem Schluss gelangt, dass von der Leyen nicht länger „Kanzlerin der Reserve“ sei, wie sie mal genannt worden ist. Merkel hatte von der Leyen erst ins Familienministerium geschickt, dann ins Arbeitsministerium und schließlich 2013 zur weiteren Bewährung in das schwierigste aller Häuser. Nun war klar: Mehr kommt nicht. Die Ministerin blieb zwar im Amt, aber als Nachfolgekandidatin für Merkel betrat Annegret Kramp-Karrenbauer die Berliner Bühne.

          Wieder einmal hatte das Verteidigungsministerium eine Karriere ruiniert. Das Haus, aufgeteilt auf Bonn und Berlin, gilt als Trutzburg der Seilschaften und führt ein Eigenleben, bei dem politische Einflüsse von außen bloß stören. Rund 250 000 Menschen in Zivil und Uniform sind bei der Bundeswehr beschäftigt. Dazu gibt es einen Etat von über 40 Milliarden Euro, um den herum sich Verbände von Aktiven und Reservisten und ganze Industriezweige gruppieren. Sie werden unterstützt von Freundes- und Förderkreisen, begleitet von etlichen Fach- und Lobbyzeitschriften. Zudem gibt es Hunderte Offiziere außer Diensten, die zunächst dem Vaterland und dann, nach recht frühzeitiger Pensionierung, der wehrtechnischen Industrie dienen. Vereinfacht könnte man sagen: Populär werden Verteidigungsminister, die diesen Betrieb nicht zu sehr stören und sich ab und zu mit dem militärischen Gerät fotografieren lassen. Alle anderen bekommen es mit einem in der Republik beispiellosen Apparat zu tun.

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