https://www.faz.net/-gpc-719a6

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Thüringer Untersuchungsausschuss : „Wenn Sie es genau wissen wollen: Ich war betrunken“

  • -Aktualisiert am

Der frühere Thüringer Verfassungsschutz-Chef Helmut Roewer an diesem Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages in Erfurt: Keine Erinnerung an die „Operation Rennsteig“? Bild: dpa

Die Befragungen im Thüringer „NSU“-Untersuchungsausschuss ergeben ein Gemälde der bizarren Sitten im dortigen Verfassungsschutz. Dessen früherer Chef Helmut Roewer pflegte anscheinend eine eigenwillige Amtsführung.

          Ob der Untersuchungsausschuss, den der Thüringer Landtag zur Aufklärung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) eingesetzt hat, tatsächlich der Wahrheitsfindung dienen wird, muss sich noch weisen. Einstweilen fördert er sich widersprechende Wahrnehmungen der Wirklichkeit zu Tage - wenn überhaupt, denn die von den Parlamentariern befragten Zeugen werden immer wieder von schweren Schüben einer Vergesslichkeit erfasst, die weder durch fortgeschrittenes Alter noch durch grundsätzliche Desorientierung zur erklären wären.

          Zum Beispiel stehen die Ausschussmitglieder vor der Frage, warum sich denn unter den jüngst befragten Zeugen aus dem Verfassungsschutz keiner an die „Operation Rennsteig“ erinnert - bis hin zu Helmut Roewer, der von 1994 bis zum Jahr 2000 Präsident der Behörde war, also in jener Zeit, während der sich der NSU formierte und abtauchte. Immerhin wird das Schreddern von Akten mit Informationen zu dieser Operation im Bundesamt für Verfassungsschutz dessen Präsidenten Fromm (SPD) mittelbar in den Ruhestand führen. Die „Operation Rennsteig“ dürfte also keine Fata Morgana gewesen sein.

          Noch immer sind die Parlamentarier im Ausschuss ratlos, wer Roewer als kommenden Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes in der ersten Hälfte der neunziger Jahre angeworben hat. Sowohl der damalige Innenminister, Schuster, als auch sein Staatssekretär Lippert (beide CDU), geben vor dem Ausschuss an, es weder gewesen zu sein noch sich zu erinnern. Eine solche Entscheidung gehöre zum Kernbereich der exekutiven Willensbildung, sei also Sache des Kabinetts, wälzt Lippert die Angelegenheit auf seinen früheren Minister ab.

          Ohnehin sei eine „gewisse Gedächtnisanstrengung nötig“, da die Ereignisse schon solche lange Zeit zurückliegen, gibt Lippert zu bedenken. Aber wer wollte es dem Minister und dem Staatssekretär a. D. verdenken, wenn sie den Umstand der Berufung Roewers nicht erhellen konnten, wenn dieser selbst für Roewer im Dunkel lag. Denn Roewer berichtet auf Nachfrage im Ausschuss, er sei damals im Bundesministerium des Inneren, wo er als Jurist beschäftigt war, gefragt worden, ob er bereit sei nach Thüringen an die Spitze des Verfassungsschutzes zu gehen. Wer aber die Anfrage an das Bundesministerium gerichtet habe, das wisse er nicht.

          Ernennungsurkunde erhalten als „es dunkel war“

          Roewer antwortet, nicht einmal mehr die Umstände erinnern zu können, unter denen er seine Ernennungsurkunde erhalten habe. Es sei im Sommer 1994, zum Ende seiner Abordnungszeit nach Thüringen, abends um 23 Uhr in der Erfurter Gaststätte Hopfenberg gewesen, als ihm irgendwer, der einem Dienstwagen entstiegen war, die Urkunde übergeben habe. Auf die Frage, wer es denn gewesen sei, gibt Roewer zurück: „Ich weiß es nicht. Es war dunkel.“ Er habe die Urkunde aber ganz sicher bekommen, denn „ich hatte sie am nächsten Morgen. Das ist sicher.“

          Er habe seinen Ausstand gegeben zur Ende der Abordnungszeit, denn er habe ja nicht gewusst, ob es für ihn in Thüringen weitergehe. Als die Abgeordneten im Ausschuss zu fortgeschrittener Stunde im Verlauf der vierstündigen Befragung Roewers auf die Umstände der Übergabe der Ernennungsurkunde noch einmal zurückkehren, und fragen, warum seine Erinnerung versage, zieht Roewer unter dieses Thema auf seine Weise den Schlussstrich: „Wenn Sie es genau wissen wollen: Ich war betrunken.“

          „Protokollarisch kein sehr günstiges Verhalten“

          Der ehemalige Thüringer Staatssekretär Lippert, der am folgenden Tag mit der Frage konfrontiert wird, ob er bei Roewers Ausstand dabei gewesen sei, antwortet mit einem prompten: „Nein“. Der Staatssekretär a. D., der Energierecht an der Universität Jena lehrt, fragt zurück: „Ja, von was sollte er sich denn verabschieden, wenn er doch hier anfangen wollte?“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Gefährliche Hitzewelle : Amerikas Sommer der Extreme

          In vielen Gegenden Amerikas herrschen derzeit gefährlich hohe Temperaturen. Städte wie New York müssen sich in Zukunft auf noch extremere Sommer einstellen, warnen Klimaforscher.

          Attacke von Tony Blair : „Johnson ist kein Dummkopf“

          Der frühere britische Premierminister Tony Blair sieht einer möglichen Regierung von Boris Johnson kritisch entgegen. Die CDU wiederum könnte sich vorstellen, dass Johnson positiv überrascht.
          Weiß, was uns fehlt: ARD-Hauptstadtkorrespondentin Kristin Joachim.

          Klimahysterie im Ersten : Wir müssen gezwungen werden!

          Von der ARD lernen heißt, gehorchen lernen. Den Eindruck bekommt man, wenn man abends die „Tagesthemen“ einschaltet oder morgens das Radio. Da werden Vorschriften gemacht, dass es nur so kracht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.