Soziale Netzwerke :
Gute Falle

Michael Spehr
Ein Kommentar von
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Die junge Ampelkoalition hat einen interessanten Pfeil im Köcher, wenn es um Internetvergehen geht: die Login-Falle.

Auch bei kleinsten Lappalien mit größtmöglicher Munition schießen und mit Dynamit ein Feuer löschen: Das war bislang die politische Strategie, wenn es um Vergehen und Verstöße im Internet geht. Millionen Deutsche wurden mit der Vorratsdatenspeicherung unter Generalverdacht gestellt, damit eine kleine Gruppe von Anwälten belanglose Urheberrechtsverstöße zivilrechtlich abmahnen konnte. Mittlerweile haben deutsche und europäische Gerichte die dauerhafte und anlasslose Speicherung der Daten aller Internetnutzer gekippt. Nun kommt auch die Politik auf die Idee, dass ein schlankes Stilett angemessener als das schwere Schwert sein kann. Im Koalitionsvertrag der Ampel findet sich der bemerkenswerte Satz, dass man Täter im Netz künftig auf eine „grundrechtsschonende“ Weise mit der „Login-Falle“ ermitteln wolle.

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