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Patentstreit mit Motorola : Apple muss Push-Mail vorerst abgeschaltet lassen

  • Aktualisiert am
Rückschlag für Apple
          1 Min.

          Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen Apple-Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung eines Urteils abgelehnt. Dabei geht es um die sogenannte Push-Funktion, bei der Nutzer von iPhones oder iPads automatisch über neu eintreffende E-Mails informiert werden. Das Landgericht Mannheim hatte Anfang Februar die Verletzung eines Motorola-Patents durch die Umsetzung der Funktion bei Apple festgestellt.

          Das Oberlandesgericht befand unter anderem, dass es sich nicht deutlich genug abzeichnet, dass die Berufung von Apple letztlich Erfolg haben werde, um die Vollstreckung des Mannheimer Urteils zu stoppen. Die Entscheidung fiel bereits am Mittwoch und wurde erst später bekannt. Apple musste die Push-Funktion vor drei Wochen deaktivieren. Es geht dabei nur um die Dienste des Konzerns wie die iCloud-Mail auf mobilen Geräten. Der Push-Mail-Service auf Desktop-Computern, Laptops und im Web sowie Dienste anderer Anbieter wie Microsoft Exchange ActiveSync, sind von dem Stopp nicht betroffen.

          Der Streit dürfte noch lange nicht beendet sein: Apple will das Patent für ungültig erklären lassen. Es stammt noch aus der Zeit, als es Pager gab und enthält ein Verfahren zur Zustellung von Informationen auf die Geräte.

          Apple und Motorola sind in mehreren Ländern in einen erbitterten Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Apple und Microsoft reichten auch Beschwerden bei der EU-Kommission ein, in denen sie Motorola einen Missbrauch von Patenten vorwerfen, die zum Grundstock von Standards gehören und deshalb zu besonderen Konditionen lizenziert werden müssen. Das Patent, mit dem Motorola jetzt die E-Mail-Dienste bremste, gehört aber nicht dazu.

          Die Patent-Kontroversen mit Motorola-Beteiligung werden besonders genau beobachtet, weil Google gerade dabei ist, den Handy-Hersteller für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Der Internet-Konzern will damit nach eigenen Angaben das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken, das im Visier vieler Klagen steht. Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine Schatztruhe aus rund 17 000 Patenten und 6800 Patentanträgen.

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