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Mobilität der Zukunft : Dobrindt plant rechtliche Grundlage für selbstfahrende Autos

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Fahrzeugführer sollen sich während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktion vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden dürfen. Bild: dpa

Schon bald soll nach dem Willen der Bundesregierung auch in Deutschland automatisiertes Fahren möglich sein. Hierfür sollen einem Bericht zufolge Gesetze geändert werden.

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          Die Bundesregierung will laut „Handelsblatt“ zügig die rechtliche Grundlage für selbstfahrende Fahrzeuge schaffen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werde dazu bereits am Monatsende ein neues Straßenverkehrsgesetz vorlegen, berichtete die Zeitung vorab aus ihrer Montagausgabe. Ziel sei es, das voll automatisierte Fahren in Deutschland zu ermöglichen. „Es ist richtig, dass die Ressortabstimmung Ende Juli geplant ist“, zitierte das Blatt einen Dobrindt-Sprecher.

          Der Gesetzentwurf des Ministers sieht dem Bericht zufolge vor, „dass sich der Fahrzeugführer während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktion vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden darf“. Der Fahrer müsse aber weiter an Lenkrad und Bremspedal sitzen und „nach Aufforderung durch das automatisierte System“ wieder übernehmen. Die Hersteller sollten Chips in die Autos einbauen, die aufzeichnen, wann das System aktiv war, wann der Fahrer fuhr und wann das System den Fahrer aufforderte zu übernehmen.

          Das Bundeskabinett hatte bereits im vergangenen Jahr eine Strategie beschlossen, mit der die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für das Autofahren ohne Hände am Steuer geschaffen werden sollen. Dobrindt will Deutschland zum „Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge“ machen.

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