https://www.faz.net/-gy9-75vgk

Pflicht, oder nicht? : Der Radweg, das unbekannte Wesen

  • -Aktualisiert am

Zumutbar muss der Radweg sein - manche sind jedoch eine Zumutung Bild: dapd

Radfahrer gehören auf die Radwege. Die Fahrbahn ist für Autos und andere Motorfahrzeuge da. Das klingt vielleicht übersichtlich, aber so einfach ist es nicht.

          Radwege, im Fachdeutsch Radverkehrsanlagen, gibt es seit über hundert Jahren. Als ältester deutscher Radweg gilt der von 1907 an entlang des Alleenrings im Süden von Offenbach angelegte. In den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts schrieb die Reichsstraßenverkehrsordnung fest, dass Radfahrer die Pflicht haben, einen vorhandenen Radweg auch zu benutzen: Wo für einen Teil des Straßenverkehrs eigene Flächen ausgewiesen werden, sollten sie auch von diesem und nur von diesem genutzt werden. Damit erging es den Radfahrern wie den Fußgängern. Der Sinn des Radwegs und der Pflicht, ihn zu benutzen war erklärtermaßen, dem Auto freie Bahn zu schaffen. Das galt als fortschrittlich.

          Seit 1997 steht in der deutschen Straßenverkehrsordnung (StVO) etwas von Radwegen, die man nicht benutzen muss. Zunächst war da von „anderen Radwegen“ die Rede, seit 2009 lautet der Terminus „Radweg ohne Benutzungspflicht“. Aber um mit dem Gegenteil zu beginnen: Ein Radweg, dessen Benutzung heute verpflichtend ist, lässt sich leicht daran erkennen, dass er als Teil einer Straße mit den blauen Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 beschildert ist. Diese blauen Schilder schicken den Radfahrer von der Fahrbahn auf den Radweg. Denn grundsätzlich gehört der Radfahrer, wenn er kein Kind mehr ist, mit seinem Fahrzeug auf die Fahrbahn, also auf die Verkehrsflächen, wo Fahrzeuge rollen. Das blaue Schild ist das Gebot, sich von dort auf eine Sonderfläche zu begeben, die dem Radverkehr entweder allein oder zusammen mit den Fußgängern (Zeichen 240 und 241) zugewiesen wurde.

          Man muss den Radweg benutzen

          Ein Radweg kann optisch und baulich ein Teil des Bürgersteigs sein oder zur Fahrbahn gehören, mit einer Abtrennung versehen oder lediglich markiert sein. Die Varianten sind zahlreich und werden - auch in ein und derselben Kommune, die in aller Regel für die Radwege zuständig ist - häufig sehr unterschiedlich ausgeführt. Es ist, wie könnte es bei uns auch anders sein, genau geregelt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit ein Radweg als benutzungspflichtig ausgewiesen werden kann. Da sind nicht nur Mindestbreiten vorgeschrieben und Vorschriften zum Zustand und zur Wegführung zu beachten, es muss die Benutzungspflicht auch der Verkehrssicherheit dienen. Wenn also in einem neu geschaffenen Wohnbaugebiet mit wenig Autoverkehr ein üppiger Fahrradweg angelegt und sogleich, blau beschildert, verpflichtend gemacht wird, kann man sich sehr wohl fragen, ob das eigentlich rechtens ist. Egal, zu welchem Schluss man kommt, und gleichgültig, wie ruhig und übersichtlich die Verkehrslage auf dieser Straße sein mag, man muss den Radweg benutzen.

          Diese Pflicht hat ihre Grenzen. Zum einen endet sie, wenn ausdrücklich durch die Beschilderung das Ende des verpflichtenden Radwegs angezeigt wird. Es gibt Städte, die es ganz genau damit nehmen, hinter jeder Querstraße oder Einmündung wieder ein blaues Schild anzubringen. Ob das erforderlich ist oder ob die Benutzungspflicht über eine Kreuzung hinweg bestehen bleibt, ist umstritten. Kinder bis zu acht Jahren müssen und dürfen bis zu ihrem zehnten Geburtstag auf dem Gehweg Fahrrad fahren, also weder auf der Fahrbahn noch auf dem Radweg. Zumutbar muss der Radweg sein, was immer das im Einzelfall bedeuten mag: Ein Radfahrer, dem Mülleimer oder geparkte Autos den Weg so versperren, dass der Radweg faktisch nicht benutzbar ist, hat auf die Fahrbahn auszuweichen - nicht auf den Gehweg. Unzumutbar ist ein im Winter nicht geräumter Radweg. Unzumutbar kann auch die Benutzung durch ein zweispuriges Fahrrad (Trike oder Fahrrad mit Anhänger) sein, aber da kommt es auf die jeweilige Situation an: Generell unterliegen auch solche Fahrräder der Benutzungspflicht. Und ab wann ein schlecht unterhaltener, von Baumwurzeln aufgebrochener Radweg nicht nur unzumutbar ist, sondern eine Gefährdung darstellt, das ist ein Thema, über das sich trefflich streiten lässt.

          Mit der Lichthupe gemaßregelt

          Auf der Fahrbahn sind Radwege in zwei Formen vorgesehen: Als Radweg mit Benutzungspflicht ist der Radfahrstreifen mit einer durchgezogenen und daher nicht zu überfahrenden Linie abgetrennt und blau beschildert. Den sogenannten Schutzstreifen markieren ein Fahrradpiktogramm auf der Fahrbahn und eine unterbrochene Leitlinie. Die darf sowohl von den Radfahrern wie von den Autofahrern - ohne wechselseitige Gefährdung, versteht sich - überfahren werden. Wer tagtäglich eine Engstelle passiert, wo an beiden Fahrbahnrändern solch ein Schutzstreifen markiert ist, erlebt - als Radfahrer wie am Steuer des Autos -, dass die Praxis von Unsicherheiten geprägt ist. Die einen Autofahrer überholen im großen Bogen und vertrauen darauf, dass der motorisierte Gegenverkehr Platz macht, indem er auf den Schutzstreifen ausweicht. Andere Autofahrer fahren langsam hinter den Radfahrern her, überholen nicht und werden dafür von Nachfolgenden mit der Lichthupe gemaßregelt. Die Rowdys drängeln die Radfahrer an die Bordsteinkante. Und wehe, ein Radfahrer bewegt sich nicht deutlich rechts von der Leitlinie!

          Unsicher wirkt auch die Situation an und auf dem Radweg ohne Benutzungspflicht. Ein Praxisbeispiel: Die Straßenverkehrsbehörde schafft eine Tempo-30-Zone. Im Zuge dieser Maßnahme verliert vor der Haustür die Allee mit besonders breitem Mittelstreifen ihren Status als Vorfahrtsstraße; es gilt rechts vor links. Entlang der Richtungsfahrbahn der Allee kann an vielen Stellen links und rechts geparkt werden, teils in Parkbuchten, teils auf markierten Flächen der Fahrbahn. Der freie Straßenraum dazwischen hat etwa eine Breite von 5,50 Metern. Solange die Allee noch Vorfahrtsstraße war, verlief an ihr entlang ein verpflichtender Radweg, baulich angelegt durch Verbundsteine anderer Farbe als die des Gehwegs daneben. Entsprechend war die Beschilderung.

          Hinweis, keine Verpflichtung: Piktogramm auf einem farblich abgesetzten Radweg

          Eines Tages werden die blauen Radweg/Fußweg-Schilder entfernt. Ein freundlicher Herr von der Straßenverwaltung, der die Fortschritte der Tempo-30-Zone visitiert, erklärt: In einem Gebiet, wo Tempo 30 gilt, sind keine Radwege vorgesehen. Hätte er doch gesagt: Keine Radwege mit Benutzungspflicht. Denn der - mal mehr, mal weniger gut - äußerlich erkennbare Radweg verwandelt sich nicht in einen Fußweg. Er bleibt Radweg, wird allerdings zu einem ohne Benutzungspflicht. Das heißt: Man kann ihn benutzen, muss es aber nicht. Der Fußgänger, der vom Gehweg einen Schritt in Richtung Fahrbahn macht und telefonierend neben seinem am Straßenrand geparkten Auto stehen bleibt, behindert den Postboten, der auf dem Radweg entlang kommt. Der Mann mit seinem Lastenrad tut dasselbe, was auch viele Schulkinder in dieser Allee tun: Er fährt nicht auf der Fahrbahn, wo er es dürfte und wo große Piktogramme mit dem Fahrrad ohne Pedale - ja, was eigentlich signalisieren?

          Geisterradler in Mengen

          Sie können ja wohl nicht bedeuten, dass der Radfahrer dort fahren muss, wo Autos, von denen keines Tempo 30 einhält, ihn hupend überholen. Sie warnen allenfalls den Autofahrer, dass ihm hier Radfahrer vor den Kühler geraten können. Der ortsfremde Autofahrer allerdings rechnet beim Abbiegen von und Einbiegen in die Allee kaum damit, dass zwischen ihm und den geparkten Autos Radfahrer auf dem Radweg herauskommen könnten. Als es noch die hoch montierten blauen Schilder gab, machten die einen wenigstens im Augenwinkel darauf aufmerksam, dass da ein Radweg sei. Dass die auf der Allee entlangkommenden Radler an manchen Kreuzungen wartepflichtig sind, wird ihnen wie den Autofahrern nur auf der Fahrbahn mit einem weißen Balken angedeutet. Auf dem Radweg nicht, da können sie sich immer noch auf der Vorfahrtsstraße wähnen.

          Nebenbei: Für einen nicht benutzungspflichtigen Radweg gilt das Gleiche, was für einen mit Benutzungspflicht gilt: Sie befinden sich rechts von der Fahrbahn und sind in deren Fahrtrichtung zu benutzen, es sei denn, eine besondere Beschilderung gäbe einen links von der Fahrbahn liegenden Radweg gegen die Fahrtrichtung frei. Auch diesbezüglich ließen die - immer in die erlaubte Richtung zeigenden - blauen Schilder keinen Zweifel aufkommen. Dass sich Groß und Klein in der Allee - vor allem ihrer Breite wegen - darum wenig scheren, war schon so, als die blauen Schilder noch hingen, und hat sich seitdem kaum geändert: Geisterradler in Mengen.

          Radwege ohne Benutzungspflicht sollten auf alle Fälle gekennzeichnet werden. Diese Kann-Vorschrift hätte eigentlich in der Allee dazu führen müssen, dass die Piktogramme auch auf den Radwegen angebracht werden. Aber da das nicht geschah, regiert unbeschwerte Wahlfreiheit: Die einen erinnern sich, dass hier ein Radweg war, andere erkennen ihn nicht.

          Weitere Themen

          Streit um eine Straße in Frankfurt

          F.A.Z.-Leserbriefe : Streit um eine Straße in Frankfurt

          Ist es klug, dass die Stadtregierung den Autoverkehr entlang des Mains auf dessen Nordseite versuchsweise verbietet? Kein Thema wird zurzeit in Frankfurt mit größerer Leidenschaft diskutiert. Wie aber sehen es F.A.Z.-Leser? Wir haben nachgefragt.

          Huawei stellt neues 5G Handy vor Video-Seite öffnen

          Deutscher Release ungewiss : Huawei stellt neues 5G Handy vor

          Der chinesische Technikkonzern Huawei hat in München sein neues Smartphone „Mate 30“ vorgestellt. Wegen des Handelskonflikts zwischen den Vereinigten Staaten und China ist aber unklar, ob das Handy überhaupt jemals in Deutschland in den Handel kommen wird.

          „SUV uncool“

          IAA-Demonstrationen : „SUV uncool“

          In Frankfurt schließen sich am Samstag so viele Demonstranten wie noch nie zum Protest gegen die Automesse zusammen. Ihr größtes Feindbild: der SUV. Dem Treiben auf der Messe könnten die Proteste kaum gleichgültiger sein.

          Topmeldungen

          Das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York

          Vereinigte Staaten : Zwei kubanische UN-Diplomaten ausgewiesen

          Kurz vor der UN-Vollversammlung hat Amerika zwei Vertreter Kubas ausgewiesen. Deren Aktionen seien laut Außenministerium gegen die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gerichtet gewesen. Kuba spricht von Verleumdung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.