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Pflicht, oder nicht? : Der Radweg, das unbekannte Wesen

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Zumutbar muss der Radweg sein - manche sind jedoch eine Zumutung Bild: dapd

Radfahrer gehören auf die Radwege. Die Fahrbahn ist für Autos und andere Motorfahrzeuge da. Das klingt vielleicht übersichtlich, aber so einfach ist es nicht.

          Radwege, im Fachdeutsch Radverkehrsanlagen, gibt es seit über hundert Jahren. Als ältester deutscher Radweg gilt der von 1907 an entlang des Alleenrings im Süden von Offenbach angelegte. In den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts schrieb die Reichsstraßenverkehrsordnung fest, dass Radfahrer die Pflicht haben, einen vorhandenen Radweg auch zu benutzen: Wo für einen Teil des Straßenverkehrs eigene Flächen ausgewiesen werden, sollten sie auch von diesem und nur von diesem genutzt werden. Damit erging es den Radfahrern wie den Fußgängern. Der Sinn des Radwegs und der Pflicht, ihn zu benutzen war erklärtermaßen, dem Auto freie Bahn zu schaffen. Das galt als fortschrittlich.

          Seit 1997 steht in der deutschen Straßenverkehrsordnung (StVO) etwas von Radwegen, die man nicht benutzen muss. Zunächst war da von „anderen Radwegen“ die Rede, seit 2009 lautet der Terminus „Radweg ohne Benutzungspflicht“. Aber um mit dem Gegenteil zu beginnen: Ein Radweg, dessen Benutzung heute verpflichtend ist, lässt sich leicht daran erkennen, dass er als Teil einer Straße mit den blauen Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 beschildert ist. Diese blauen Schilder schicken den Radfahrer von der Fahrbahn auf den Radweg. Denn grundsätzlich gehört der Radfahrer, wenn er kein Kind mehr ist, mit seinem Fahrzeug auf die Fahrbahn, also auf die Verkehrsflächen, wo Fahrzeuge rollen. Das blaue Schild ist das Gebot, sich von dort auf eine Sonderfläche zu begeben, die dem Radverkehr entweder allein oder zusammen mit den Fußgängern (Zeichen 240 und 241) zugewiesen wurde.

          Man muss den Radweg benutzen

          Ein Radweg kann optisch und baulich ein Teil des Bürgersteigs sein oder zur Fahrbahn gehören, mit einer Abtrennung versehen oder lediglich markiert sein. Die Varianten sind zahlreich und werden - auch in ein und derselben Kommune, die in aller Regel für die Radwege zuständig ist - häufig sehr unterschiedlich ausgeführt. Es ist, wie könnte es bei uns auch anders sein, genau geregelt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit ein Radweg als benutzungspflichtig ausgewiesen werden kann. Da sind nicht nur Mindestbreiten vorgeschrieben und Vorschriften zum Zustand und zur Wegführung zu beachten, es muss die Benutzungspflicht auch der Verkehrssicherheit dienen. Wenn also in einem neu geschaffenen Wohnbaugebiet mit wenig Autoverkehr ein üppiger Fahrradweg angelegt und sogleich, blau beschildert, verpflichtend gemacht wird, kann man sich sehr wohl fragen, ob das eigentlich rechtens ist. Egal, zu welchem Schluss man kommt, und gleichgültig, wie ruhig und übersichtlich die Verkehrslage auf dieser Straße sein mag, man muss den Radweg benutzen.

          Diese Pflicht hat ihre Grenzen. Zum einen endet sie, wenn ausdrücklich durch die Beschilderung das Ende des verpflichtenden Radwegs angezeigt wird. Es gibt Städte, die es ganz genau damit nehmen, hinter jeder Querstraße oder Einmündung wieder ein blaues Schild anzubringen. Ob das erforderlich ist oder ob die Benutzungspflicht über eine Kreuzung hinweg bestehen bleibt, ist umstritten. Kinder bis zu acht Jahren müssen und dürfen bis zu ihrem zehnten Geburtstag auf dem Gehweg Fahrrad fahren, also weder auf der Fahrbahn noch auf dem Radweg. Zumutbar muss der Radweg sein, was immer das im Einzelfall bedeuten mag: Ein Radfahrer, dem Mülleimer oder geparkte Autos den Weg so versperren, dass der Radweg faktisch nicht benutzbar ist, hat auf die Fahrbahn auszuweichen - nicht auf den Gehweg. Unzumutbar ist ein im Winter nicht geräumter Radweg. Unzumutbar kann auch die Benutzung durch ein zweispuriges Fahrrad (Trike oder Fahrrad mit Anhänger) sein, aber da kommt es auf die jeweilige Situation an: Generell unterliegen auch solche Fahrräder der Benutzungspflicht. Und ab wann ein schlecht unterhaltener, von Baumwurzeln aufgebrochener Radweg nicht nur unzumutbar ist, sondern eine Gefährdung darstellt, das ist ein Thema, über das sich trefflich streiten lässt.

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