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Neue Umweltzonen : Kampf gegen ein Phantom

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Die Feinstaubbelastung hat zum Teil dramatisch abgenommen Bild: dpa

Dem Feinstaub in Großstädten soll es an den Kragen gehen - mit den seit dem 1. Januar geltenden Umweltzonen. Doch neue Zahlen zeigen Verblüffendes. Das nämlich, was bekämpft werden soll, ist immer weniger da.

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          Die Initiatoren der sogenannten Umweltzonen in der Hauptstadt Berlin und in Hannover und Köln haben ein unerwartetes Problem. Denn der gesundheitsschädliche Feinstaub, den Fahrverbote in den Umweltzonen vermindern sollen, hatte bereits vor deren Start zum Teil dramatisch abgenommen. Statt 99 von 414 Messstationen im Jahr 2006 und 60 von 389 im Jahr 2005 meldeten im gerade auslaufenden Jahr 2007 nur noch ganze 23 Stationen bundesweit Überschreitungen der Grenzwerte. Auch die Zahl der Überschreitungstage ist drastisch von maximal 187 (im Jahr 2005) und 176 (2006) auf nur noch 77 im vergangenen Jahr gesunken, alles nach dem Stand vom 25. Dezember.

          In der hochbelasteten Hauptstadt mit ihrem Netz von elf Messstellen hat sich der Übeltäter Feinstaub schlicht aus dem Staub gemacht. Denn während in den vergangenen Jahren oft schon in den ersten Monaten mehr Überschreitungen der Grenzwerte als die gesetzlich zulässigen 35 im Jahr registriert wurden, gab es hier im Jahr 2007 erstmals keine Überschreitung dieser Menge. Denn gegenüber 2005 mit maximal 74 Überschreitungstagen und 2006 mit 70 wurden nur 29 registriert.

          Kampf gegen ein Phantom

          Damit entschwindet allerdings auch die gesetzlich geforderte Voraussetzung für das Aussprechen der Fahrverbote in den Umweltzonen, die für viele Bürger und vor allem für Gewerbetreibende einschneidende Folgen hätten. Doch die Planer tangiert offensichtlich nicht, dass mit viel Geld und Bürokratie für Sondergenehmigungen und Überwachungen, einer die Autofahrer viele Millionen kostenden Plakettenpflicht, Bußgeldandrohungen von 40 Euro und sogar einem Punkt in Flensburg der Kampf gegen ein Phantom aufgenommen werden soll: gegen Feinstaub, den es in jenen Konzentrationen, die als gesundheitsschädlich gelten, immer weniger oder schon gar nicht mehr gibt.

          Die neuen Umweltzonen: Zweck nicht erfüllt?
          Die neuen Umweltzonen: Zweck nicht erfüllt? : Bild: ddp

          Die Umweltzonen sollen trotzdem her. Schließlich hat es sich Berlins Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) auf die Fahne geschrieben, das Auto als Verkehrsmittel aus der City möglichst ganz zu verdrängen. Ihr langfristiges Ziel heißt: „Mobilität erhalten - Autofahren vermeiden.“ Die Einführung der Umweltzone ist für sie deshalb nur eine erste Etappe auf dem Weg zu einer grundsätzlichen Wende in der Verkehrspolitik.

          „Ein wichtiges psychologisches Signal“

          In Hannover diskutierte die Stadtverwaltung sogar, ob man angesichts der geringen Auswirkungen (für 2008 rechnet man mit einer Senkung der Feinstaubwerte von ein bis zwei Prozent) ganz auf die Einrichtung einer Umweltzone zum 1. Januar 2008 verzichten sollte. Die Entscheidung dafür fiel unter anderem deswegen, weil mit ihr „bei der Bevölkerung ein wichtiges psychologisches Signal gesetzt werde, schadstoffärmere Fahrzeuge zu kaufen, Rußfilter nachzurüsten oder auf den ÖPNV umzusteigen.“

          Ein wenig ehrlicher ist man in Köln. Zwar nennt das an alle Bürger verteilte Faltblatt zur Umweltzone ebenso wie in Berlin und Hannover die Senkung der Feinstaubbelastungen als Ziel. Doch wer im Luftreinhalteplan liest, erfährt schnell, dass es nicht um Feinstaub, sondern vorrangig um die von 2010 an geltenden Grenzwerte für die Stickoxidemissionen geht. Dabei ist gar nicht klar, ob das mit den Fahrverboten überhaupt zu erreichen ist.

          Die Mär von Berlin

          Wer angesichts der sinkenden Feinstaubwerte fragt, wo der Übeltäter denn geblieben ist, hört aus Berlin die wundersame Mär, es liege am Wetter, dass die Luft in diesem Jahr plötzlich so überraschend sauber sei. 2007 sei wetterstatistisch ein Ausreißer. Bei normalem Wetter - was immer das bedeutet - wäre mehr Feinstaub gemessen worden. Und dann hätte es den jetzt fehlenden Anlass für die Einrichtung einer Umweltzone wahrscheinlich gegeben.

          Weil zwischen Wetter und Feinstaubbelastung tatsächlich Wechselbeziehungen bestehen, ist das eine naheliegende Argumentation. Allerdings muss man dann auch in Erwägung ziehen, dass nicht nur besonders niedrige Feinstaubwerte wetterabhängig sein können, sondern ebenso auch besonders hohe. Und dann muss man zwangsläufig fragen, ob man solche Werte überhaupt durch gesetzliche Vorschriften in den Griff bekommen kann, da Wetter sich nun einmal nicht der Gesetzgebung unterordnet.

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