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Samsung versus Apple : Gericht stoppt Samsung-Smartphones in der EU

  • Aktualisiert am

Ein niederländisches Gericht untersagte Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII (Foto) und Ace Bild: Michael Spehr

Apple hat Samsung im Streit um Design-Anleihen einen weiteren schmerzhaften Schlag zugefügt: Ein niederländischer Richter stoppte die Einfuhr und den Vertrieb des Flaggschiff-Smartphones Galaxy SII.

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          Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte am Mittwoch per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

          Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.
          Am Donnerstag steht die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

          Geschmacksmuster im Mittelpunkt

          Allerdings reduzierte das Düsseldorfer Gericht den ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande ausgerufenen Vertriebsstopp kurz darauf nur auf Deutschland. Am Donnerstag dürfte es auch um die Frage gehen, ob das Landgericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

          In dem Düsseldorfer Verfahren stehen im Gegensatz zu der Verhandlung in Den Haag nur sogenannte Geschmacksmuster im Mittelpunkt, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers. In den Niederlanden spielten auch Ansprüche aus Apple-Patenten eine Rolle. Apple erklärte in der Düsseldorfer Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handle. (Aktenzeichen: 14c O 194/11) Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Samsung konterte die Apple-Klagen mit eigenen Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Verfahren in verschiedenen Ländern.

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