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Rechte am Design : Wer hat’s erfunden?

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Rechte auf das Design kann Larian nämlich nicht anmelden. Das United States Patent and Trademark Office, das Patentamt der Vereinigten Staaten, lehnte ihren Antrag bereits vergangenes Jahr ab. Die Begründung: Diese Art von Tasche sei schon seit Jahrzehnten in Umlauf, das Cult-Gaia-Modell übernehme eine bereits bestehende Idee. Die Menschen wüssten, dass es sich ursprünglich um ein japanisches Design handelt. Tatsächlich ist in Online-Shops – von spezialisierten Vintage-Plattformen bis hin zu Amazon und Ebay – unter dem Stichwort „Bambustasche“ meist von Japan, mindestens aber von Asien die Rede, wenn die Originalität betont werden soll. Deutsche Modemagazine geben Tipps, wo man die beste Alternative zum Cult-Gaia-Modell findet, offline wird man in Flughafenshops auf Ibiza, in Strandboutiquen auf Phuket und sogar im Asia-Shop um die Ecke fündig. Und das nicht erst, seit die Ark Bag auf dem Markt ist.

Deren Schutz wäre auch in Deutschland rechtlich kaum möglich. „Ein eingetragenes Designrecht beziehungsweise das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht schützt zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen, die neu sind und ,Eigenart‘ aufweisen“, sagt Julia Maris, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz in Oberhausen. „Dabei muss sich der Gesamteindruck bei einem informierten Benutzer von dem bereits Vorbekannten unterscheiden. Neu ist ein Design, wenn zum Zeitpunkt der Registrierung noch kein identisches Muster oder nur ein in wesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder auf andere Weise veröffentlicht worden ist“, erklärt die Rechtsanwältin, zu deren Schwerpunkten unter anderem Markenrecht, Designschutz und Patentrecht gehören. Das Design der Ark Bag erfülle die Voraussetzung der Neuheit nicht.

Mit Vorwürfen anderer Marken kennt man sich bei Steve Madden aus

Die deutsche und die amerikanische Argumentation ähneln sich also. Auf sie beruft sich auch Steve Madden, eines der größten Labels, die eigene Versionen der Bambustasche verkaufen. Steve Maddens BShipper ähnelt der Ark Bag und deren Vorläufern sehr. Larian forderte das Unternehmen im Februar auf, das Modell nicht mehr zu verkaufen. Mit Vorwürfen anderer Marken kennt man sich bei Steve Madden aus, auch Balenciaga und Valentino verklagten das Unternehmen schon. Auf Cult Gaias Forderung reagierte Steve Madden scharf: Wie das Patentamt bereits festgestellt habe, sei das Design gar nicht von Larian selbst, ihr Vorwurf also haltlos, und Cult Gaia solle die entstandenen Kosten übernehmen. Die Replik kam im Mai in Form einer Schadenersatzforderung an Steve Madden in Höhe von 15 Millionen Dollar. Cult Gaia habe Jahre investiert, um die Bambustasche zum eigenen Merkmal zu machen.

Die Grenzen zwischen Nachahmung und Inspiration sind in der Modewelt oft fließend und können durchaus im Auge des Betrachters liegen. „Selten wird etwas ganz neu erfunden. Vielmehr werden frühere Formen und Stile immer wieder neu aufgegriffen“, weiß auch Julia Maris. Aus rechtlicher Sicht sei zwischen der identischen Übernahme und Neuinterpretationen, etwa durch die Aufnahme traditioneller Elemente in einem anderen Erzeugnis, zu unterscheiden. Bei einer reinen Übernahme wären die Schutzrechte aus dem Designrecht und dem Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht verwehrt.

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