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Stichwort : Bürgerentscheid

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Kampagne für den „Kaiserpalast” Bild: AP

Bei einem Bürgerbegehren müssen je nach Gemeindegröße mindestens drei bis zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben, damit es zu einem Bürgerentscheid kommt. Bei diesem wird dann mit einer Ja- oder Nein-Frage über ein Thema entschieden.

          Kommunale Bürgerentscheide gibt es in Bayern seit 1995. Sie wurden damals durch einen Volksentscheid eingeführt.

          Voraussetzung für einen Bürgerentscheid - in einer Gemeinde, einer Stadt oder einem Landkreis - ist der Erfolg des vorgeschalteten Bürgerbegehrens. Daneben kann - wie im Fall des Münchner Fußballstadions durch den Stadtrat geschehen - auch ein Kommunalparlament einen Bürgerentscheid zu einer wichtigen Frage beschließen. Dann entfällt das sonst nötige Bürgerbegehren.

          90.500 Ja-Stimmen erforderlich

          Bei einem Bürgerbegehren müssen je nach Gemeindegröße mindestens drei bis zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben, damit es zu einem Bürgerentscheid kommt. Bei diesem wird dann mit einer Ja- oder Nein-Frage über ein Thema entschieden.

          Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und die Zustimmung einer Mindestzahl aller Wahlberechtigten erforderlich. Das erforderliche so genannte Zustimmungsquorum beträgt bei Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern mindestens 20 Prozent, bei 50.000 bis 100.000 Einwohnern mindestens 15 Prozent und bei mehr als 100.000 Einwohnern mindestens zehn Prozent.

          1100 Bürgerbegehren in Bayern

          Für München bedeutet dies, dass bei 905.000 Wahlberechtigten eine Mehrheit von mindestens 90.500 Ja-Stimmen erforderlich ist. Das Zustimmungsquorum hatte der Landtag nachträglich eingeführt, nachdem der Bayerische Verfassungsgerichtshof dies in einem Urteil von 1997 verlangt hatte.

          Nach Angaben der Aktion „Mehr Demokratie“, die den Volksentscheid von 1995 maßgeblich mit initiiert hatte, gab es bis zum Ende des vergangenen Jahres in Bayern mehr als 1100 Bürgerbegehren. Davon sei es bei rund der Hälfte zu einem Bürgerentscheid gekommen.

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