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Hamburger Olympia-Referendum : Ja oder nein!

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Das Modell steht: Hamburgs Olympiastadion für 2024 im Maßstab 1:87 Bild: dpa

Das Referendum um Hamburgs Bewerbung hat begonnen. 259.883 Hamburger müssen mit „Ja“ stimmen, sonst ist der olympische Traum beendet. Bürgermeister Scholz will die Spiele – und wird nur bei einem Thema schmallippig.

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          Die Frage ist ganz einfach zu beantworten – wenn man sich entschieden hat: „Ich bin dafür, dass sich der Deutsche Olympische Sportbund mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele im Jahr 2024 bewirbt.“ So steht es auf dem „Stimmzettel zum Bürgerschaftsreferendum“. Der weiße DIN-A-4-Umschlag mit dem Stimmzettel und Informationen als Inhalt landet in diesen Tagen in den Briefkästen der 1,3 Millionen wahlberechtigten Hamburger. Am Montag begann die Deutsche Post mit dem Versand.

          Die entscheidende Frage findet sich unter der oben zitierten Vorlage der Bürgerschaft: „Stimmen Sie dieser Vorlage zu?“ Daneben gibt es ein Kästchen für „Ja“, ein Kästchen für „Nein.“ Wer nicht per Brief wählen möchte, kann seine Stimme auch am 29. November bis 18 Uhr in einem der 200 Wahllokale abgeben – an diesem Sonntag endet das sogenannte Olympia-Referendum. Ein vorläufiges Ergebnis, auf das dann ganz Sport-Deutschland warten wird, dürfte es im Laufe des Abends geben. Insider gehen von einem knappen Wahlergebnis aus.

          259.883 Hamburger nötig

          Aus Sicht der Hamburger Olympiaplaner um den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) müsste es erst einmal mehr „Ja“- als „Nein“-Stimmen geben. Darüber hinaus müssten exakt 259.883 Hamburgerinnen und Hamburger ihr Kreuzchen bei „Ja“ setzen, um die Bewerbung weiterlaufen zu lassen. Die laut Hamburger Verfassung erforderliche Stimmenhürde („Quorum“) liegt bei 20 Prozent der Wahlberechtigten.

          „Wenn dieses Quorum nicht erreicht wird, wird die Hamburger Olympiabewerbung zurückgezogen“, sagt Landeswahlleiter Willi Beiß. Da die Bewerbungsfrist für die Spiele 2024 beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) abgelaufen ist, gebe es im Falle des Scheiterns keine andere deutsche Bewerbung. Das IOC entscheidet im September 2017 in Lima über den Austragungsort der Spiele 2024; neben Hamburg gehen Paris, Rom, Los Angeles und Budapest ins Rennen.

          Kernkritik an Kosten

          Zu den Wahl-Unterlagen gehören zwei Info-Broschüren. In ihnen werben die Pro- und die Kontra-Parteien ausführlich um die Wähler. In Hamburg ist der regierende rotgrüne Senat ebenso für die Bewerbung um Olympische Spiele wie die oppositionellen Parteien CDU und FDP. Eindeutig dagegen sind „Die Linke“ und die AfD. Aus Sicht der Olympiagegner erläutert die Volksinitiative „Stop Olympia Hamburg“ ihre Argumente auf acht Seiten. Um die Aufnahme der Gegenposition in die Wahlunterlagen war lange gerungen worden. Letztlich war es parlamentarischer Wille, bei einer Entscheidung dieser Tragweite auch die Olympiagegner zu Wort kommen zu lassen.

          Ja oder Nein: Die Hamburger haben die Wahl

          Während der städtische Raum seit einigen Wochen mit den Plakaten der Olympiabefürworter beklebt ist („Hamburg 2024 – Das gibt´s nur einmal“), kämpfen die Gegner darum, überhaupt Gehör zu finden. Ihre Kernkritik richtet sich gegen die Kosten von 11,2 Milliarden Euro, die Hamburg für die Olympischen Spiele zu tragen habe, und den frühen Zeitpunkt des Referendums. Denn noch fehlt die Bundeszusage über immerhin 6,2 Milliarden Euro Steuergelder. Die Einigung über die Kostenverteilung zwischen Land und Bund dürfte ein zäher Prozess ungewissen Ausgangs sein, weil Hamburg seine Olympiabewerbung zuvorderst als Stadtentwicklungsplan versteht – zum Großteil bezahlt vom Bund. Und ob Hamburg dann wirklich mit „nur“ 1,2 Milliarden Kosten zwischen 2017 und 2024 davonkommt, lässt sich Stand heute nicht seriös sagen.

          „Klare Regeln und Transparenz“

          Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz wird dann auch schmallippig, wenn es um die Zusagen aus Berlin geht. Er kann auf die 6,2 Milliarden Euro hoffen. Einplanen kann er sie erst, wenn die Verhandlungen abgeschlossen sind – damit wird aber erst Anfang 2016 gerechnet. Also deutlich nach der Volksabstimmung, weshalb Sprecher Jens Gauger von „Stop Olympia“ sagt: „Wir haben immer gesagt: Das Referendum kommt zu früh. Das ist schlicht unseriös.“ In der Gemengelage um das „Olympia-Referendum“ spielen auch zwei andere beherrschende Themen eine Rolle – die Flüchtlinge und die Skandale der Fußballverbände Fifa und DFB. Schon hat DOSB-Präsident Alfons Hörmann gewarnt, die Spitzenorganisationen des Sports „nicht in einen Topf zu werfen.“

          In Hamburg und beim DOSB gebe es „klare Regeln und Transparenz“, sagte Hörmann. Die Zuwanderung, die Hamburg als reichen Stadtstaat besonders betrifft, hatte Scholz schon vor knapp drei Wochen geschickt ins Thema Olympiabewerbung eingebaut: „Wir brauchen den olympischen Boom, um den Flüchtlingen eine Perspektive zu geben.“ Entschieden für Olympische Spiele in Hamburg sind die meisten Großvereine der Stadt: So wird es bei den Spielen des HSV, der Freezers und des HSV Handball am Wochenende Olympiaaktionen geben. Nicht positionieren will sich der FC St. Pauli – man wolle den Mitgliedern in Sachen „ja“ oder „nein“ keine Richtung vorgeben, hieß es von der Vereinsführung.

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