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Budapest gibt wohl auf : Orbáns Olympia-Traum ist beendet

Das olympische Feuer ist erloschen: Viktor Orban (r., neben IOC-Chef Thomas Bach) wird wohl die ungarischen Pläne einer Bewerbung für Sommerspiele 2024 in Budapest begraben Bild: dpa

Erfolg für die Anti-Olympia-Bewegung in Budapest: Der starke Protest veranlasst Ministerpräsident Viktor Orban offenbar, Abstand zu nehmen von einem großen nationalen Vorhaben.

          Jede Stadt habe Pläne und Ideen, sagte Balázs Fürjes, Ko-Vorsitzender des Bewerbungskomitees für Olympische Spiele 2024 in Budapest, bei einer Präsentation für ausländische Journalisten im vergangenen Sommer. „Man braucht einen Anstoß, ein Momentum, um sie in die Tat umzusetzen.“ Ironischerweise ist es eine Initiative namens „Momentum“, die nun die Bewerbung der ungarischen Hauptstadt vermutlich zu Fall gebracht hat.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Die Initiative hat Unterschriften für ein Referendum gegen die Austragung der Spiele in Budapest gesammelt. Bis Ende vergangener Woche hatte sie Zeit. Rund 138.500 Unterschriften aus Budapest wären notwendig gewesen, um ein Referendum auf lokaler Ebene zu erzwingen. Tatsächlich waren es fast doppelt so viele.

          Zeichen für bevorstehende Aufgabe

          Das entscheidende Wort, wie in praktisch allen Fragen in Ungarn, sprach jetzt Ministerpräsident Viktor Orbán. Er bezeichnete einen Erfolg der Bewerbung als „fraglich“. Das wird in den ungarischen Medien als faktischer Rückzug kommentiert. In diesem Sinn geäußert hatte sich zuvor der Bürgermeister von Budapest, István Tarlos, der ebenfalls Orbáns national-konservativer Partei Fidesz angehört. An diesem Mittwoch soll im nationalen Parlament und in der Budapester Stadtversammlung über das weitere Vorgehen entschieden werden.

          Protest gegen Olympia: Der Widerstand in Budapest ist erfolgreich

          Das sicherste Zeichen für eine bevorstehende Aufgabe ist, dass die Regierungspartei bereits eine Diskussion über die Schuld für das Scheitern führt. „Wir hatten eine nationale Sache, die in einen politischen Streit gewendet wurde, und nun ist es fraglich, ob es möglich ist, wieder eine nationale Sache daraus zu machen,“ sagte Orbán.

          Tarlos kritisierte die linksliberalen Oppositionsparteien dafür, dass sie ihre ursprüngliche Unterstützung für das olympische Projekt zurückgezogen hätten. Tatsächlich hatten die zerstrittenen und geschwächten sozialistischen und linksliberalen Parteien das Thema Olympia unentschlossen behandelt. Das führte dazu, dass der Anführer der „Momentum“-Initiative, András Fekete-Györ, von desillusionierten Orbán-Gegnern schon als so etwas wie der neue Gegenspieler des Ministerpräsidenten betrachtet wurde.

          Ob das realistisch war oder nicht, Orbán hat jedenfalls offensichtlich keine Neigung, in die Kraftprobe einer Volksabstimmung zu gehen. Er bevorzugt Referenden zu von ihm selbst gewählten Themen, etwa dem zur Migration im vergangenen Jahr. Und auch da war er wegen des Verfehlens des Quorums allenfalls halb erfolgreich.

          „Stärkung von nationalem Stolz und nationaler Einheit“

          Die längste Zeit galt das Thema Olympia noch als politischer Treibstoff auch für die Regierung. Beflügelt vom Erfolg ungarischer Sportler in Rio (15 Medaillen) legte Orbán sich mächtig ins Zeug. Man erhoffte sich laut Werbeprospekt nicht nur Jobs und neue Infrastruktur, sondern auch eine „Stärkung von nationalem Stolz und nationaler Einheit“.

          Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Neben dem ungünstigen „Momentum“ in der Hauptstadt mag dazu auch beigetragen haben, dass die Aussichten im Internationalen Olympischen Komitee nicht mehr als rosig beurteilt wurden. Jedenfalls wurde Orbán vergangene Woche auf einer Veranstaltung seines Fidesz mit den Worten vernommen, weder die Partei, noch die Regierung habe sich um Olympia beworben, sondern die Stadt Budapest.

          Ein politisch heikles Thema ist die Olympia-Bewerbung vor allem wegen des Themenkomplexes Kosten und Korruption. Das Online-Portal index.hu rechnete vor, dass allein die für die Bewerbung veranschlagten 10 Milliarden Forint (32 Millionen Euro) sich mindestens verdreifachen würden. Verwiesen wird auf die dieses Jahr im Juli in Budapest ausgetragenen Schwimm-Weltmeisterschaften, deren Kosten von veranschlagten 80 Millionen Euro bereits jetzt auf mindestens das Vierfache explodiert sind.

          EIn Hubwagen ist nötig: Andras Fekete-Györ, Initiator des Protests, mit den gesammelten Unterschriften

          Dass es vor allem Fidesz-nahe Unternehmer seien, die vom Bau von Sportstätten profitierten, gilt in Ungarn als Binsenweisheit. Das Wort „Fußballstadion“ ist, wenn man mit Leuten auf der Straße spricht, so etwas wie ein Synonym für Korruption. An einer solchen Diskussion dürfte Orbán, der nächstes Jahr vor Parlamentswahlen steht, wenig Interesse haben.

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