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F.A.Z.-Sprinter : Alte gegen neue SPD

Unsere Sprinter-Autorin: Anna-Lena Ripperger Bild: Robert Wenkemann

Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten kommt es zum Showdown um den stellvertretenden Parteivorsitz, während in Frankreich abermals gestreikt wird. Wo es heute sonst noch spannend wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

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          Kevin Kühnert und Hubertus Heil, der Juso-Vorsitzende und der Bundesarbeitsminister, der Groko-Gegner und das Kabinettsmitglied: Kurz vor Beginn des SPD-Parteitags zeichnet sich eine Kampfabstimmung um den Posten des stellvertretenden dritten Parteivorsitzenden ab. Noch ist unklar, ob es heute tatsächlich dazu kommt. Doch fest steht bereits jetzt: Selbst ein Dramaturg hätte die Rollen kaum besser besetzen können, um den Kampf darzustellen, der derzeit innerhalb der ältesten deutschen Partei ausgetragen wird. Wie deutlich will sie sich abwenden von den Jahren in einer Regierung unter Angela Merkel, von den Hartz-Reformen unter ihrem Altkanzler Gerhard Schröder? Am Donnerstag haben die designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angekündigt, Brücken bauen zu wollen. Sie haben ihre harte Haltung gegenüber der großen Koalition heruntergedimmt, sich im Leitantrag auf „Kompromisslinien“ geeinigt.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Wie die Delegierten diese Umarmungstaktik Richtung alter SPD bewerten werden, ist offen. Dass es auf dem Parteitag Anträge zur Abstimmung über die Fortsetzung der großen Koalition geben wird, wird erwartet – im Leitantrag vorgesehen ist eine solche Abstimmung nicht. Dass es eine Mehrheit für einen vorzeitigen Ausstieg aus der Groko gibt, deutet sich bisher nicht an. Möglich ist es aber. Genau wie ein Duell Kühnert-Heil. Warum die bisherige SPD-Spitze nun die Folgen tragen muss, dass sie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles „eine verhängnisvolle Casting-Show in Gang setzte“, analysiert mein Kollege Thomas Holl in seinem Kommentar. Teil der Show ist auch der bisherige SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich abermals um dieses Amt bewirbt. Warum er nie „wie die breitbeinigen Jungs, wie die Rumbrüller auftreten“ wollte, hat er meinem Kollegen Timo Steppat für den F.A.Z-Podcast „Am Tresen“ erzählt, den Sie hier hören können. Verfolgen Sie heute ab dem späteren Nachmittag unseren Liveticker zum Parteitag.

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          Historisch ist der 6. Dezember 2019 aber nicht nur wegen des erwarteten Showdowns beim Parteitag der Sozialdemokraten. Heute besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel das erste Mal die Holocaust-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Das ehemalige nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager im während der NS-Zeit von Deutschland besetzten Polen gilt weltweit als Symbol für den organisierten Massenmord an Juden. Laut Schätzungen starben dort mehr als eine Million Menschen, wovon die meisten Juden waren. Anlass für den Besuch der Kanzlerin ist das zehnjährige Bestehen der Stiftung Auschwitz-Birkenau. Sie setzt sich für den Erhalt der Gedenkstätte auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers ein.

          Und sonst? Geht der Generalstreik in Frankreich weiter und die Innenministerkonferenz in Lübeck zu Ende. Was die Minister zu Abschiebungen gefährlicher Straftäter nach Syrien planen, erklärt F.A.Z.-Korrespondentin Helene Bubrowski. Treffen der britische Premierminister Boris Johnson und Oppositionsführer Jeremy Corbyn vor der Parlamentswahl am 12. Dezember in einem Fernsehduell aufeinander. Will Greta Thunberg an einer großen Kundgebung in Madrid teilnehmen, um den Teilnehmern der Weltklimakonferenz Druck im Kampf gegen die Erderwärmung zu machen.

          Die Nacht in Kürze

          Amerikas Präsident Donald Trump äußert sich vor Diplomaten überschwänglich über sein Treffen mit der Kanzlerin beim Nato-Gipfel. Deutschlands UN-Botschafter übt vorsichtige Kritik an der Zahlungsmoral der Amerikaner.

          Der Fahrdienstvermittler Uber hat erstmals Zahlen über sexuelle Übergriffe bei seinen Diensten veröffentlicht. Das Unternehmen spricht mit Blick auf die Vorfälle von einer „sehr schmerzhaften Erfahrung“.

          Saudi-Arabien will mit dem Verkauf von Aktien seines Ölkonzerns Aramco fast 26 Milliarden Dollar einnehmen. So viel Geld hat noch kein Börsengang eingebracht.

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          Mehr als vierzig Staatsoberhäupter kommen heute in die Gedenkstätte Yad Vashem, um an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zu erinnern. Das und mehr steht heute im Newsletter für Deutschland, dieses Mal wieder aus Davos.

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