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Defizitverfahren : Spanien hält EU-Regeln für Neuverschuldung wieder ein

  • Aktualisiert am

Fallende Euromünzen auf einer Europaflagge Bild: dpa

Als letztes Land ist Spanien von der EU aus dem Defizitverfahren entlassen worden. Und nun?

          Nach ungefähr zehn Jahren hat die EU Spanien als letztes Land aus dem Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung entlassen. Das Land halte die vorgegebene Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder ein, befanden die EU-Finanzminister am Freitag in Luxemburg. Dies werde auch im kommenden Jahr der Fall sein. Damit endet eins der letzten Kapitel der europäischen Finanz- und Schuldenkrise.

          Außer Kontrolle geratene Staatsschulden hatten die Eurozone im vergangenen Jahrzehnt an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, die Wirtschaft schrumpfte vielerorts, Millionen Menschen verloren ihre Arbeit.

          Nach den sogenannten Maastricht-Kriterien ist in der Eurozone eine Neuverschuldung von maximal 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erlaubt. Damit soll die Stabilität des gemeinsamen Währungsgebiets gesichert werden. An der Regel gibt es allerdings auch immer wieder Kritik. Während der Krise verstießen mehr als 20 Staaten gegen sie.

          Ziel des Defizitverfahrens ist es, Staaten zu solider Haushaltsführung zu bringen. Theoretisch sind bei anhaltenden Verstößen auch Strafen in Milliardenhöhe möglich. In der Praxis wurden diese aber noch nie verhängt.

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