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Nächstes Jahr Entscheidung : So lange könnte es die Zeitumstellung noch geben

  • Aktualisiert am

Uhren auf dem Zeitfeld in Düsseldorf Bild: dpa

Die EU-Kommission will einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorlegen. Es dauert aber wohl noch, bis die Zeitumstellung wirklich Geschichte ist.

          Nach dem deutlichen Ergebnis der Umfrage zur Zeitumstellung will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorlegen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. „Millionen Europäer haben die öffentliche Konsultation genutzt, um sich Gehör zu verschaffen. Die Botschaft ist sehr deutlich“, sagte die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc.

          Einen Termin für den Gesetzesvorschlag nannte Bulc am Freitag nicht. Sie sagte jedoch, wenn Europaparlament und EU-Staaten dem zustimmten, könnte die Entscheidung schon im kommenden Jahr fallen – und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein. Anschließend könnten die einzelnen Länder selbst entscheiden, ob sie dauerhaft die Winter- oder die Sommerzeit einführen wollen.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich am Morgen für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Er sagte im ZDF: „Die Menschen wollen das, wir machen das.“ Einem Gesetzesvorschlag der Behörde müssten aber EU-Parlament und EU-Staaten noch zustimmen.

          Bei einer EU-Umfrage zur Zeitumstellung hatte sich nach offiziellen Angaben 84 Prozent der Teilnehmer für eine Abschaffung ausgesprochen. Von ihnen wollen die meisten die Sommerzeit beibehalten. In Deutschland lag der Anteil exakt genauso hoch wie im EU-Durchschnitt. Die vorläufigen Zahlen veröffentlichte die EU-Kommission am Freitag. Zuvor waren bereits inoffiziell Ergebnisse durchgesickert.

          In der gesamten Europäischen Union hatten sich nach Angaben der Kommission 4,6 Millionen Menschen an der Online-Umfrage beteiligt. Das entspricht 0,89 Prozent der EU-Bevölkerung. In Deutschland lag der Anteil mit 3,79 Prozent weit darüber. Auch in Österreich, Luxemburg, Finnland und Estland beteiligten sich überdurchschnittlich viele Menschen. Die geringsten Teilnehmerquote hatten Italien und Rumänien (jeweils 0,04 Prozent der Bevölkerung) sowie Großbritannien (0,02 Prozent).

          Die Ablehnung der Zeitumstellung war unter den Teilnehmern in fast allen Ländern überwältigend: In Finnland und Polen erreichten die Gegner des Hin und Her Quoten von jeweils 95 Prozent, in Spanien 93, in Litauen 91 und in Ungarn und Kroatien jeweils 90 Prozent der Abstimmenden. Nur in Griechenland und Zypern waren die Befürworter der Zeitumstellung unter den Teilnehmern in der Mehrheit, mit einem Anteil von 56 Prozent beziehungsweise 53 Prozent.

          Juncker betonte nun, einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen zu wollen: „Das werden wir so beschließen.“ Es ergebe keinen Sinn, die Menschen erst zu fragen, was sie denken, und dann so zu tun, „als ob die nichts zu Protokoll gegeben hätten“. Bislang hatte die EU-Kommission stets betont, die Umfrage sei weder bindend noch repräsentativ. Juncker sagte im ZDF: „Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen.“

          Der Rückhalt des Parlaments gilt als sicher. Unter den EU-Staaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Liese diese Woche. Aber: „Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung.“ Einige EU-Länder haben sich ohnehin schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland.

          Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet eine Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung in der Europäischen Union (EU). „Ich persönlich hätte jedenfalls dafür eine sehr hohe Priorität“, sagte Merkel am Freitag zum Abschluss ihrer dreitägigen Westafrikareise nach einem Treffen mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari in der Hauptstadt Abuja. Es hätten sich in Europa noch nie so viele Menschen an einer Online-Abstimmung beteiligt, begründete Merkel ihre Haltung. Dabei habe die überwältigende Mehrheit dafür plädiert, die Sommerzeit zu behalten.

          Wenn es ein solches Umfrageergebnis gebe, „sollte vielleicht auch etwas daraus folgen“, sagte die Kanzlerin und ergänzte: „Ich freue mich, wenn die Kommission dieses Votum ernst nimmt.“ Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) stellte fest: „Die Zeitumstellung hat in viele Arbeitszeitkonzepte und Logistikabläufe Unruhe gebracht – insofern begrüßt die deutsche Wirtschaft die Ankündigung der EU-Kommission.“

          Den Auftrag zur Prüfung der Sommerzeit hatte das Europaparlament im Frühjahr erteilt. Eine Neuregelung müsste EU-weit gelten. Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.

          In Deutschland gibt es die Sommerzeit seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten. Viele Menschen klagen zudem über gesundheitliche Probleme. Eine dauerhafte Sommerzeit hätte zur Folge, dass die Sonne zum Beispiel in Frankfurt im Dezember erst nach neun Uhr aufgehen würde. Bei einer Abschaffung der Sommerzeit würde die Sonne dagegen im Juli bereits gegen 4:30 Uhr aufgehen. 

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