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FAZ.NET-Sprinter : Ein europäischer Tag

Unser Sprinter-Autor: Bastian Benrath Bild: Robert Wenkemann

In diesen düsteren Zeiten hat die EU endlich mal Grund zur Freude: Heute ist ihr einziger Feiertag. Die deutsche Konjunktur gibt hingegen wenig Anlass zum Zelebrieren. Der FAZ.NET-Sprinter.

          Wenn Sie zu den Bediensteten einer EU-Institution gehören, von denen es allein in Frankfurt bei der Europäischen Zentralbank rund 3500 gibt, dann haben Sie heute frei. Denn heute ist Schuman-Tag, der einzige Feiertag der Europäischen Union. Er erinnert an den Schuman-Plan, der am 9. Mai 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgelegt wurde und die Zusammenlegung der deutschen und französischen Produktion von Kohle und Stahl vorsah. Nachdem Konrad Adenauer ihm zugestimmt hatte, entstand aus ihm die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl – die den Grundstein für die heutige Europäische Union legte.

          Bastian Benrath

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Dass wir heute einen Schengenraum mit offenen Grenzen haben, auf der Fahrt in den Urlaub kein Geld mehr umtauschen müssen und dort sogar dasselbe fürs Handy-Telefonat zahlen wie zu Hause, das alles gäbe es ohne die EU nicht. In nur noch knapp drei Wochen wird für die nächsten fünf Jahre ein neues Europäisches Parlament gewählt. Sollte man dafür nicht zur Wahl gehen? 21 europäische Staatsoberhäupter finden: Man sollte. „Europa ist die glücklichste Idee, die wir je hatten“ ist ihr Appell überschrieben, den sie in der F.A.Z. und auf FAZ.NET veröffentlicht haben.

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          Nicht an Europa liegt es hingegen, dass die deutsche Konjunktur langsam aber sicher ihren Zenit der letzten Jahre überschritten hat und in Richtung Abschwung driftet. Vielmehr liegt das am Handelskonflikt der Vereinigten Staaten mit dem Rest der Welt und mehreren anderen Faktoren. Unter anderem auch daran, dass in China, dem großen Markt für die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die Konjunktur schwächelt, wie mein Kollege Hendrik Ankenbrand aus Schanghai berichtet.

          Jedenfalls muss die Bundesregierung sich darauf einstellen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln wie bisher. Deshalb dürfte Bundesfinanzminister Olaf Scholz wenig Grund zum Lachen haben, wenn er heute Nachmittag in Berlin die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung vorstellt. Erwartet werden zwar weiter steigende Einnahmen – aber lange nicht mehr so große Zuwächse wie zuletzt. Gut, dass er da die steuerliche Förderung von E-Autos schon gestern auf den Weg gebracht hat.

          Und sonst: Dinieren der britische Thronfolger Prinz Charles und seine Frau Camilla auf ihrem Deutschlandbesuch heute in München mit dem bayerischen König, ähm, Ministerpräsidenten Markus Söder. Wird Billy Joel 70 Jahre alt: Der „Piano Man“ veröffentlichte dieses Lied vor inzwischen 46 Jahren – eine Gratulation aus dem Feuilleton gibt es hier. Und will ein Ehepaar aus dem Rheinland ihr Geld von einem Möbelhaus zurück – das Landgericht Düsseldorf spricht sein Urteil: Sie sagen, aus dem dort gekauften Bett seien sie immer herausgefallen. 

          Die Nacht in Kürze:

          Während die iranische Regierung fordert, dass die Sanktionen im Öl- und Bankensektor aufgehoben werden, erhöht Amerika den Druck auf Teheran. Deutsche Fachpolitiker warnen vor einer „brandgefährlichen“ Situation.

          Unterdessen eskaliert der Streit um den Mueller-Bericht in Washington: Die Demokraten haben ein Verfahren gegen Justizminister William Barr wegen Missachtung des Parlaments eingeleitet.

          Zudem wurde Donald Trump junior vom Senat als Zeuge vorgeladen. Dass er nicht freiwillig kommt, darauf deutet die erste rechtlich verbindliche Vorladung durch den Kongress an eines der Kinder des Präsidenten.

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