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Zahlreiche Mängel : Frankfurter ÖPP-Projekt in der Bredouille

  • -Aktualisiert am

Es gibt Ärger ums Frankfurter Affenhaus. Bild: Eilmes, Wolfgang

Zwischen der Stadt Frankfurt und einer privaten Projektgesellschaft, die sich um das Projekt im Frankfurter Zoo kümmert, gibt es offenbar Schwierigkeiten. Die Gesellschaft könne zahlreiche Mängel nicht beheben, heißt es.

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          Zwischen der Stadt Frankfurt und einer privaten Projektgesellschaft, die sich um Finanzierung, Bau und Vermietung der Menschenaffenanlage im Frankfurter Zoo kümmert, gibt es offenbar Schwierigkeiten. Nach Informationen dieser Zeitung ist die Avicenna, eine für diese öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) gegründete Gesellschaft der Hannover Leasing, nicht in der Lage, zahlreiche Mängel an dem 2008 eröffneten, mehr als 20Millionen Euro teuren „Borgori-Wald“ zu beseitigen. „Sie können Mängel, die sie laut Vertrag regeln müssten, nicht stemmen“, bestätigte eine Sprecherin des Finanzdezernats gestern auf Anfrage.

          Besondere Brisanz liegt in der speziellen Konstruktion dieser öffentlich-privaten Partnerschaft, laut der die Avicenna bis 2028 jedes Jahr etwa 1,2Millionen Euro von der Stadt erhält. Denn die Projektgesellschaft ist nach städtischen Angaben selbst Schuldnerin - und zwar bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK), aus der die städtischen Mitarbeiter ihre Pensionen beziehen. Um die günstigen Kommunalkreditzinsen nutzen zu können, habe die ZVK der Avicenna das Geld damals geliehen, damit diese den Bau möglichst günstig habe vorfinanzieren können, hieß es schon vor einiger Zeit aus dem Finanzdezernat. Seit 2008 zahle die Stadt die vertraglich vereinbarten Raten an Avicenna, die damit wiederum ihre Schulden bei der Zusatzversorgungskasse begleiche.

          Wer muss für wen einspringen?

          Auf die Frage, ob nun das Geld der städtischen Pensionäre in Gefahr sei, antwortete die Dezernatsprecherin gestern: „Für die ZVK gibt es kurzfristig kein Problem.“ Allerdings liege „ein Verlust in der Luft“, falls sich alle Seiten, zu denen außer Kämmerei, Avicenna und ZVK auch das Kulturdezernat und der Zoo zählten, nicht einigen könnten. Davon sei aber nicht auszugehen. „In intensiven Gesprächen“ unternehme man „alles, um das Problem zu lösen“. Eine Einigung werde jedoch vermutlich noch Monate dauern.

          In den Gesprächen geht es im Wesentlichen um die Haftung der Muttergesellschaft ihrer Tochter gegenüber, wie die Sprecherin weiter erläuterte. Die entscheidende Frage sei, ob die Hannover Leasing für die Avicenna einspringen müsse, damit die Mängel behoben würden. Um welche Mängel in welchem Umfang es sich handele, wollte sie nicht sagen: Das sei vertraulich. Die Zahlungen aus der ÖPP-Verpflichtung hingegen liefen „normal weiter“.

          An vielen Projekten beteiligt

          Eine Sprecherin des federführenden Kulturdezernats sagte, es gebe eine längere „Mängel-Liste“. Wie hoch die Schadensumme sei, könne sie aber nicht sagen. Als Beispiel für einen Mangel nannte sie ein Schutznetz, das vom Vermieter Avicenna angeschafft und über das Orang-Utan-Gehege gelegt worden sei. „Leider waren die Knoten des Netzes so geknüpft, dass die Orang-Utans die aufkriegen.“ Sie verwies zudem ebenfalls auf laufende Verhandlungen mit der Projektgesellschaft. Aus dem Zoo war gestern keine Stellungnahme zu erhalten, die ZVK verwies für Auskünfte auf das Finanzdezernat.

          Die Hannover Leasing zählt sich nach eigenen Angaben zu den führenden Anbietern von Sachwertanlagen in Deutschland. Auf der Internetseite heißt es: „Die Unternehmensgruppe konzipiert strukturierte Finanzierungen sowie geschlossene Fonds und andere Beteiligungsmöglichkeiten für private und institutionelle Investoren.“ Und weiter: „Für die öffentliche Hand erarbeitet Hannover Leasing maßgeschneiderte Konzepte zur Finanzierung kommunaler Bauprojekte.“ Größter Gesellschafter von Hannover Leasing ist nach eigenen Angaben die Landesbank Hessen-Thüringen mit 49,3 4Prozent. Eine Sprecherin des Unternehmens äußerte sich gestern auf Anfrage nicht und bestätigte damit auch nicht, dass es Streit um die Beseitigung von Mängeln an der Frankfurter Menschenaffenanlage gibt.

          Der neue Ärger ist nicht die erste Schwierigkeit im „Borgori-Wald“: Vor zwei Jahren war nach Recherchen dieser Zeitung bekannt geworden, dass es für die Entscheidung, das mehr als 20Millionen Euro teure Affengehege in einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu finanzieren und zu bauen, keinen Stadtverordnetenbeschluss gab. Auch Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die einen Vorteil gegenüber einem Eigenbau durch die Stadt belegen müssen, wurden nie vorgelegt. Stattdessen gab es lediglich einen Grundsatzbeschluss aus dem Jahr 2004 mit einer vagen Kostenschätzung zwischen zwölf und 15Millionen Euro.

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