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Wirtschaftsminister Al-Wazir : Kein Krisenmanager

Scheint überfordert zu sein: der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir Bild: dpa

Mit der wie aus dem Nichts erschienen Krise tut sich der hessische Wirtschaftsminister schwer. Hat der Politiker überhaupt eine richtige Idee, wie Hessen aus der Krise kommt? Das lässt sich nicht guten Gewissens bejahen.

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          Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) greift ins oberste Fach, wenn er eine Ansammlung von Förderprogrammen für die Wirtschaft des Bundeslands als „Neuen Hessenplan“ bezeichnet. Von der Politik des legendären Ministerpräsidenten Georg August Zinn (SPD), der mit seinem 1951 aufgelegten „Hessenplan“ dem Wiederaufbau Kontur und Richtung gab, sind die gerade vorgestellten Unterstützungsprogramme für krisengeplagte Unternehmen weit entfernt, wie sinnvoll sie im Einzelfall auch sein mögen. Der „Neue Hessenplan“ ist laufendes Verwaltungsgeschäft, kein Jahrhundertvorhaben.

          Dass Al-Wazir bei der Namensfindung danebengegriffen hat, ist jedoch kein Zufall. Mit der wie aus dem Nichts aufgekommenen Krise tut sich der Minister seit Anbeginn schwer. In den endlos scheinenden Jahren des Aufschwungs war es nicht aufgefallen, dass der Grünen-Politiker noch immer mit der etablierten Wirtschaft fremdelt, dass kaum jemals etwas Grundsätzliches zur Zukunft der hessischen Wirtschaft von ihm zu hören war, dass er nicht so viele Mittelständler besuchte, wie es zu erwarten gewesen wäre.

          Mit einem Sammelsurium aus der Krise helfen

          Jetzt aber staunt man darüber, dass Al-Wazir eine Regierungserklärung zur Corona-Krise abgibt, ohne näher auf die spezifischen Folgen am Frankfurter Flughafen einzugehen oder die Lage des Finanzplatzes, dass er Opel und Continental nur so knapp wie möglich erwähnt. Vermag der sonst hochgelobte Grünen-Politiker den hessischen Unternehmern Mut zuzusprechen? Hat er eine Idee, wie sich Hessen aus der Krise emporarbeiten kann, die über die ständig bemühten Floskeln von „Nachhaltigkeit“ und „Digitalisierung“ hinausreicht? Bisher lassen sich diese Fragen nicht guten Gewissens bejahen.

          Die Unsicherheit Al-Wazirs spiegelt sich auch in den am Dienstag vorgestellten Förderprogrammen, von denen manche überzeugen wie ein Notfallfonds für Unternehmen, die aus bürokratischen Gründen bisher nichts bekommen haben, andere aber wie ein Sammelsurium wirken; wie mit der Modernisierung von Omnibushaltestellen der Wirtschaft wieder auf die Beine geholfen werden soll, wird das Geheimnis des Ministeriums bleiben. Al-Wazir hat sich ordentlich geschlagen in den Aufschwungjahren. Ein Krisenmanager ist aus ihm noch nicht geworden.

          Manfred Köhler

          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

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