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SPD-Finanzforum : Sifis oder Dorf-Banking?

Harte Hand: Jochen Sanio gibt gerne den scharfen Aufseher. Bild: ddp

Der oberste Bankenaufseher Jochen Sanio ist wieder selbstbewusst wie vor der Krise. Auf dem ersten Frankfurter SPD-Finanzforum stimmt er Banken auf tiefe Einschnitte ein, sieht aber auch unlösbare Probleme.

          3 Min.

          Nein, ein Mikrofon braucht Jochen Sanio nicht. Das kleine Auditorium in der Frankfurt School of Finance and Management füllt der Chef der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), anders als die übrigen Herren auf dem Podium, mühelos ohne Verstärker. An die 100 Zuhörer sind dem Aufruf der Frankfurter SPD zu ihrem ersten Finanzforum gefolgt: Antworten auf die Titelfrage „Nie wieder too big to fail?“ scheinen viele zu interessieren.

          Tim  Kanning

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Die SPD will mit ihrem im April gegründeten Forum Finanzthemen zu „roten Themen“ machen, wie Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel sagt. Die Suche nach einer schärferen Regulierung der Finanzmärkte nach der Krise scheint da prädestiniert zu sein. Und in Person von Jochen Sanio hat die SPD gleich für das Debüt an diesem Dienstag Abend einen gewichtigen Redner gefunden.

          Der Oberaufseher nennt sie lässig Sifis

          Sanio hat wieder Oberwasser. Hatte es zwischenzeitlich so ausgesehen, als wolle die Bundesregierung seine Aufsichtsbehörde in die Bundesbank eingliedern, so ist davon lange nichts mehr zu hören gewesen. Im Gegenteil: Die neuen Pläne zur Finanzmarktreform versprechen eher eine Stärkung der Bonner Institution, die einen kleinen Ableger in Frankfurt betreibt. Das merkt man auch ihrem Chef an. Die Bundesregierung habe die ersten Weichen in die richtige Richtung gestellt, konstatiert Sanio. Der Aufsicht weitreichende Eingriffsbefugnisse in marode Banken zu gewähren, sei wichtig, um ein solches Haus effektiv neu organisieren zu können. Wenn dies nicht gelinge, müsse dann die geregelte Abwicklung auch systemrelevanter Häuser sein, die der Oberaufseher nur lässig Sifis nennt – was auf das englische „Systemically important financial institutions“ zurückgeht.

          Sanio hat einen Hang zur Bildhaftigkeit. Und so spricht er von einer „Beerdigung erster Klasse“, bei der also keine weiteren Institute in Schwierigkeiten geraten dürften, und von einem Bestattungsunternehmen, das auch rechtlich in der Lage sein müsse, eine Bank in einen guten Teil und einen schlechten Teil – also eine Bad Bank – aufspalten zu können. Die Manager, die vorher versagt hätten, müssten sich allerdings sicher sein, dass sie hinterher in keinem der beiden Häuser mehr auf dem Chefsessel sitzen dürften. Das steigere die Motivation ungemein.

          Vertreter des „Dorf-Bankings“

          Dafür erhält er besonders viel Applaus, es ist schließlich eine SPD-Versammlung. Das Podium ist gut besetzt. Neben Sanio sitzen Joachim Nagel, der den Zentralbereich Märkte in der Bundesbank leitet, Stefan Mai, der bei der Deutschen Börse für Marktpolitik zuständig ist, der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Matthias Kollatz-Ahnen, und Frankfurt-School-Professor Adalbert Winkler in der Runde. Als Vertreter des „Dorf-Bankings“ stellt sich Naspa-Vorstand Bertram Theilacker vor – und greift damit die Warnung auf, mit der Frankfurt-School-Präsident Udo Steffens die SPD in seinen Räumen begrüßte, die Zukunft des deutschen Finanzsystems dürfe nicht im Dorf-Banking liegen.

          Theilacker sieht darin nichts anrüchiges, im Gegenteil preist er die dezentrale Aufstellung der Sparkassen, die quasi das Gegenstück seien zu den Banken, die als zu groß gelten, als dass der Staat ihre Pleite hinnehmen könnte – die also „too big to fail“ seien. Der Naspa-Vorstand sieht als wichtigsten Ansatz für die neue Finanzmarktregulierung, dass das Risiko wieder richtig eingepreist wird. Eine große Bank, die sich darauf verlassen könne, im Zweifel vom Staat gerettet zu werden, könne leicht mit drei Prozent Zinsen locken, nannte er ein Beispiel. Die Kunden wären dann dumm, ihr Geld bei der Sparkasse zu einem Prozent anzulegen.

          Sanio sieht die Politik und die Aufsicht vor teilweise unlösbaren Problemen. Schon die Identifizierung der Sifis sei kaum möglich. Denn es gehe nicht nur um Häuser, die zu groß seien, um sie pleite gehen zu lassen. Hinzu kämen die Banken, die so sehr mit anderen verwoben sind, dass ihr Ausscheiden eine Reihe anderer Häuser mitrisse, oder auch jene, die zu eng mit der Politik verwoben sind, als dass der Staat sie pleite gehen ließe.

          „Schmerzen haben, bis der Arzt kommt“

          16 Sifis habe man in Deutschland bislang ausgemacht. Doch die Identifikation zeige direkt die nächsten Probleme. Fast alle seien international agierende Finanzgruppen. Und sobald man die Insolvenz einer solchen Bank einleite, würde jeder Drittstaat sofort eigene Insolvenzmaßnahmen einleiten, um das Geld, dass sich auf dem eigenen Territorium befindet für die heimischen Gläubiger zu schützen.

          Ein vertracktes Thema, über das noch viel diskutiert werden muss. Die Forderung eines Zuhörers nach der Abschaffung aller Banken darf natürlich nicht fehlen, findet aber nur wenig Beifall. Doch Sanio kommt der linken Zuhörerschaft entgegen und stimmt die Branche im Zuge der neuen Regulierung schon einmal auf tiefe Einschnitte ein: „Die Banken werden Schmerzen haben, bis der Arzt kommt.“ Und das gelte auch für die Sparkassen, sagt er zu Theilacker.

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