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Niederlage für Deutsche Bahn : Kleinunternehmen Deinbus darf weiter fahren

  • Aktualisiert am

Muss damit leben, dass manche Leute lieber Bus fahren: Die Deutsche Bahn, hier in Frankfurt. Bild: Felix Seuffert

Die Bahn hat vor dem Frankfurter Landgericht eine Niederlage gegen das von Studenten gegründete winzige Busunternehmen Deinbus erlebt.

          Die Klage der Deutsche Bahn AG wird abgewiesen, die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die übliche einfache Formel, am Mittwoch vor der 11. Kammer für Handelssachen des Frankfurter Landgerichts gesprochen, beendet vorerst einen besonderen Rechtsstreit zwischen der großen Bahn und der winzigen Firma Deinbus. Das Unternehmen ist vom Landratsamt Bodenseekreis in Friedrichshafen seit 2008 auf Antrag von drei Studenten zugelassen und hat entsprechend dieser behördlichen Genehmigung sogenannten Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen angeboten und betrieben. Das bleibt zunächst mal so.

          Es funktioniert ein wenig gebastelt wie eine studentische Mitfahrzentrale, aber es funktioniert. Über eine Internetplattform melden Interessenten ihren Wunsch an, von A nach B befördert zu werden. Deinbus, die Marke der inzwischen in Offenbach residierenden Yourbus GmbH, sammelt die Anträge und lässt gemietete Busse fahren, wenn genügend Passagiere zusammengekommen sind. Einen Fahrplan im eigentlichen Sinn gibt es nicht, und auch die Route ist nicht exakt stets diesselbe. Kleinere Abweichungen sind auf Bitten der Kundschaft möglich.

          Die zweite Niederlage der DB innerhalb von drei Minuten

          Gerade diese selbstgestrickte Masche macht nicht nur ihren Charme aus, sondern hat sich als stabiles Strickwerk gegenüber der rechtlichen Zerreißprobe durch die Bahn erweisen. Das letztlich immer noch staatliche Großunternehmen hatte argumentiert, das beklagte Unternehmen betreibe einen Linienverkehr, für den es nach dem Personenbeförderungsgesetz eine andere Genehmigung benötige als die vom Landratsamt erteilte.

          Mag sein. Das Frankfurter Landgericht hat sich darüber freilich gar keine Gedanken machen müssen. Die für Fragen des Wettbewerbs zuständige Kammer deutete am Mittwoch in der knappen Urteilsbegründung nur höflich an, dass sie zu Verwaltungsakten, wie sie dem beklagten Betrieb zugrunde liegen, nicht Stellung beziehen kann. Dies war die zweite Niederlage der DB innerhalb von drei Minuten: Klage abgewiesen und auch noch beim falschen Gericht gewesen.

          Nach eigener Darstellung hat Deinbus viele Stammkunden

          Ein Sprecher der Bahn sagte anschließend auf die Frage dieser Zeitung, ob die DB nicht zuständigkeitshalber vors Verwaltungsgericht ziehen wolle, erst werde man die schriftlichen Urteilsgründe der Klageabweisung studieren. Im Übrigen solle ja das Personenbeförderungsgesetz demnächst geändert und liberalisiert werden. Der Bahn sei es ohnehin nicht, wie öffentlich häufig vermutet, darauf angekommen, einen kleinen Konkurrenten auszuschalten. Es sei eher um das übergeordnete Interesse gegangen, dass alle Mitbewerber auf dem Markt unter gleichen Bedingungen und Chancen anträten.

          Das klingt ritterlicher, als es wohl gemeint sein dürfte. Das 2008 von den damals noch studierenden Jungunternehmern Ingo Mayr-Koch, Christian Janisch und Alexander Kuhr auf gemietete Räder gestellte Unternehmen arbeitet – nach ihrem Geschäftsverständnis jedenfalls – gar nicht in unmittelbarer Konkurrenz zur Bahn. Nach eigener Darstellung hat Deinbus viele Stammkunden, die sich Bahnfahren nicht leisten konnten oder wollten und nun halt mit dem konkurrenzlos billigen Bus unterwegs sind.

          Die Bahn ist bereits heute der größte Anbieter von Busverbindungen in Deutschland

          Eine der beliebtesten und erfolgreichsten Busstrecken ist die Verbindung Frankfurt nach Köln. Zwischen 12,50 und 15 Euro zahlt der Reisende für die zweieinhalbstündige Fahrt über die Autobahn. Die Bahn schafft es in der Hälfte der Zeit, aber kostet etwa das Vier- bis Fünffache. Auch andere Zahlen lassen Zweifel daran aufkommen, zwischen Deinbus und DB bestehe ein Konkurrenzverhältnis: Die dem Staat gehörende Aktiengesellschaft befördert an einem Tag im Fernverkehr mehr Menschen als die Busleute vom Bodensee im ganzen Jahr. Im günstigsten Fall rechnet man mit 300.000 Personen.

          Verkehrsexperten vermuten, dass der vorerst gescheiterte Versuch, Deinbus rechtlich am Rollen zu hindern, gar nichts mit der realen Lage zu tun hat, sondern im Vorgriff auf eine künftige Verkehrslandschaft Fakten schaffen sollte. Die Bahn ist bereits heute der größte Anbieter von Busverbindungen in Deutschland. Dies ist nicht zuletzt der Stilllegung nicht mehr rentabler Schienenstrecken geschuldet. Bei einer Liberalisierung des Personenbeförderung könnten noch mehr winzige Firmen gegen die Deutsche Bahn AG antreten wollen und sie – möglicherweise zum ersten Mal in ihrer Geschichte – tatsächlich vor die Herausforderung durch Konkurrenz stellen.

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