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Im Porträt: Arbeitsrechtler Rieble : Schlichten für den sicheren Flug

  • -Aktualisiert am

Volker Rieble wird zwischen Flugsicherung und Fluglotsen-Gewerkschaft vermitteln Bild: dpa

Fluglotsen streiten sich mit ihrem Arbeitgeber um höhere Löhne und Mitsprache bei Personalentscheidungen. Jetzt steht die Schlichtung an. Der Arbeitsrechtler Volker Rieble wird zwischen Flugsicherung und Fluglotsen-Gewerkschaft vermitteln.

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          Nachdem das Hessische Landesarbeitsgericht den Fluglotsenstreik schon für rechtens erklärt hatte und der Ausstand unausweichlich schien, zog die Deutsche Flugsicherung (DFS) wenige Minuten nach dem zweitinstanzlichen Urteil die Reißleine und rief die Schlichtung an. Dabei hatten die Richter noch unmittelbar vor ihrer Entscheidung die Tarifparteien zu einer Einigung aufgerufen. Da folgte die Flugsicherung dem Aufruf noch nicht. „Die DFS wollte es lieber auf die harte Tour“, urteilt die Frankfurter Arbeitsrechtlerin Marlene Schmidt. Nun wird in den nächsten Tagen ein Schlichtungsverfahren beginnen. Dem haben beide Seiten zugestimmt. Turnusgemäß war es diesmal an der DFS als Arbeitgeberin, den Schlichter zu berufen.

          Die Wahl fiel auf den Münchner Professor Volker Rieble. Unter Riebles Vorsitz wird die Schlichtungskommission tagen, die je zur Hälfte mit Vertretern der Deutschen Flugsicherung und der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) besetzt ist. Solange das Schlichtungsverfahren läuft, herrscht Friedenspflicht. Bis gestern Abend stand noch kein Termin für eine erste Verhandlungsrunde fest.

          „Vier Wochen bis zu einem Ergebnis“

          Erst wenn die Tarifvertragspartner über den Schlichterspruch keine Einigung erzielen können, darf der Arbeitskampf wiederaufgenommen werden. Bis ein Ergebnis vorliegt, werden einige Wochen verstreichen. „Das wird vier Wochen dauern“, vermutet GdF-Sprecher Matthias Maas. „Und wenn Herrn Rieble die Zeit nicht reicht, können wir auch noch eine Woche dranhängen.“ Maas gab sich zuversichtlich, dass am Ende eine einvernehmliche Lösung stehen werde. „Wir haben schon sechs erfolgreiche Schlichtungen hinter uns.“ Zwischen 2004 und 2010 konnte ein Streik stets verhindert werden.

          Fluglotsen : Arbeitsgericht erlaubt Streik

          Die Wahl Riebles als Schlichter ist durchaus umstritten. So führt der Inhaber einer Professur an der Ludwig-Maximilians-Universität München zugleich ein Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht an der Hochschule, das von einer Arbeitgeberstiftung finanziert wird. Es sei zweifelhaft, urteilt die Frankfurter Juristin Schmidt, wenn man eine Person zum Schlichter bestelle, die derart umstritten sei. Erst Anfang August, am Tag der Urabstimmung, in der knapp 96 Prozent der GdF-Mitglieder für eine Arbeitsniederlegung gestimmt haben, hat die DFS den ehemaligen Hamburger Ersten Bürgermeister Klaus von Dohnanyi von seiner Schlichterrolle entbunden und durch Volker Rieble ersetzt.

          Ausbildung junger Lotsen von 200 auf 30 Schüler im Jahr gekürzt

          Die Fluglotsen fordern eine Gehaltserhöhung von 6,5 Prozent und mehr Mitsprache in Personalfragen. Sie wollen mit dem Streik aber auch auf prinzipielle Probleme aufmerksam machen. So habe die DFS über Jahre die Förderung des Nachwuchses vernachlässigt. Unter anderem wurde im Vorgriff auf die einst angestrebte Privatisierung allein zwischen 2004 und 2008 die Ausbildung junger Lotsen von 200 auf 30 Schüler im Jahr gekürzt. Daher müssten die Fluglotsen heute viele Überstunden machen. Das könnte einmal auf Kosten der Sicherheit gehen, warnt die GdF.

          In Deutschland arbeiten laut GdF etwa 5500 Beschäftigte bei der Flugsicherung, davon 2400 Fluglotsen. Die Gewerkschaft vertritt 3200 Mitarbeiter. Am Frankfurter Flughafen arbeiten 50 Fluglotsen in Achteinhalb-Stunden-Schichten. Aufgrund des vergleichsweise hohen Verkehrsaufkommens am Frankfurter Flughafen werden sie dort etwas besser bezahlt als andernorts. Auf Volker Rieble, der auch ein Buch über Plagiate in der Wissenschaft geschrieben hat, ruhen nun die Hoffnungen der beiden Tarifparteien.

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