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FIZ Biotech in Frankfurt : Noch Fragen zu umstrittenen Dienstreisen

Anlass zu Fragen: FIZ-Chef Garbe hat wegen einer Dienstreise ans Kap die Landtags-FDP auf den Plan gerufen Bild: Foto FIZ

Ging bei einer Dienstreise des Chefs des Frankfurter Biotech-Zentrums FIZ alles mit rechten Dingen zu? „Die Antworten, die die Landesregierung gegeben hat, haben weitere Fragen aufgeworfen“, meint die FDP im Landtag.

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          Die FDP-Fraktion im hessischen Landtag zeigt sich unzufrieden mit der Stellungnahme des Finanzministeriums über eine Prüfung von Dienstreisen des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie. Das Ministerium war nach einem Bericht in der Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ unter anderem der Frage nachgegangen, ob eine Dienstreise des Geschäftsführers Christian Garbe nach Südafrika wirklich notwendig war. Das Ministerium sah keine Regelwidrigkeiten, fügte in einer Stellungnahme aber hinzu, die Berichtspflichten sollten konkretisiert werden.

          Manfred Köhler

          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

          Die Zeitschrift berief sich in ihrem Bericht auf interne Unterlagen. So hatte es in dem Heft geheißen, bei einer sechstägigen Reise Garbes nach Südafrika 2018 habe es nur einen dienstlichen Termin gegeben. Der Geschäftsführer hatte entgegnet, er sei sich sicher, dass sich die Vorwürfe gegen ihn aus der Welt schaffen ließen.

          Weitere Fragen nach Antworten

          Die FDP-Fraktion hatte in einem Dringlichen Berichtsantrag zwölf Fragen zu dieser und anderen Dienstreisen gestellt. Sie fordert, dass dem Haushaltsausschuss des Landtags der Bericht zur Verfügung gestellt wird, den das Finanzministerium von Garbe angefordert hatte. „Die Antworten, die die Landesregierung auf unseren Berichtsantrag gegeben hat, haben weitere Fragen aufgeworfen“, sagte Marion Schardt-Sauer, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.

          An dem Technologiezentrum auf dem Riedberg in Frankfurt ist das Land mit 40 Prozent beteiligt, weitere 40 Prozent hält die Stadt Frankfurt, 20 Prozent liegen bei der Industrie- und Handelskammer Frankfurt. Aufsichtsratsvorsitzender ist Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), die Verwaltung der Landesanteile liegt jedoch beim Finanzministerium.

          Das Ministerium kam zu dem Ergebnis, „die in der Presse geschilderten Sachverhalte bewegen sich im Rahmen der laufenden Geschäftsführung und unterlagen keiner Zustimmungspflicht des Aufsichtsrates“. Um jedoch für die Zukunft mehr Klarheit für alle Beteiligten zu haben, „werden Bestimmungen und Berichtspflichten an den Aufsichtsrat konkretisiert“, hieß es ergänzend.

          Die FDP-Fraktion argumentiert, die „Ungereimtheiten“ in Bezug auf die Dienstreisen blieben bestehen. Angesichts von 23 Millionen Euro Landeszuschüssen seit Gründung stelle sich die Frage nach dem „dauerhaften Mehrertrag“ des Innovationszentrums.

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