121 Millionen zusätzlich : City-Bahn wird teurer
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Teurer als gedacht: Der Bau der Citybahn Wiesbaden wird 121 Millionen Euro mehr kosten (Symbolbild). Bild: SIMULATION CITYBAHN GMBH
Der Bau der City-Bahn in Wiesbaden ist ohnehin umstritten: Jetzt könnten zusätzliche Kosten von 121 Millionen die Förderung gefährdet.
Der Bau der umstrittenen City-Bahn in Wiesbaden würde offenbar erheblich teurer. Bisher war von Baukosten in Höhe von 305 Millionen Euro die Rede. Der „Wiesbadener Kurier“ berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass es eine neue Kostenschätzung der City-Bahn GmbH gibt, nach der die reinen Baukosten für die Strecke Mainz–Wiesbaden–Bad Schwalbach zirka 426 Millionen Euro betragen sollen. Dies wären 121 Millionen Euro mehr, als es die erste Kostenschätzung 2016 nannte.
Christian Diers, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament, reagierte am Sonntag wenig überrascht auf die neuen Zahlen. „Wir haben das immer vorhergesagt.“ Er erinnerte daran, dass die FDP zahlreiche Anträge gestellt habe, um endlich die Kosten für das Projekt zu erfahren. Dies sei immer mit dem Hinweis abgelehnt worden, dass die Planungen noch nicht so weit seien. Laut Diers könnten die Wiesbadener am 1. November jedoch nur dann gut informiert über den Bau der umstrittenen Bahn abstimmen, wenn ihnen alle Fakten und Kosten vorliegen.
Straßenbahnwagen müssen Kommunen bezahlen
„Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, sagte Diers zu der neuen Kostenschätzung. Sollten die Kosten in den nächsten vier Jahren weiter wie bisher steigen, hält er Baukosten von mehr als einer halben Milliarde Euro für möglich. Hinzu komme, dass in diesen Zahlen die Kosten der Fahrzeuge für die City-Bahn noch nicht enthalten seien. Die Straßenbahnwagen müssten die Kommunen und damit die Gesellschafter der City-Bahn GmbH selbst bezahlen.
Sollte die Kostenschätzung Bestand haben, betragen die Gesamtkosten für die Bahn jetzt schon 504 Millionen Euro, denn die Anschaffungskosten für die Wagen werden in der Machbarkeitsstudie mit 78 Millionen Euro beziffert. In diesen Zahlen sind nicht die Planungs- und Nebenkosten von 60 Millionen Euro enthalten.
Sorge um Förderung
Die Baukosten der Bahn werden zu 87,5 Prozent vom Bund und dem Land übernommen. Auf ihrer Homepage schreibt die City-Bahn GmbH, dass mit Hessen und Rheinland-Pfalz Verhandlungen über weitere Fördergelder laufen. Die Förderung ist aber davon abhängig, wie hoch der Wert aus der Nutzen-Kosten-Untersuchung ist. Bisher betrug er 1,5. Dafür sind aber noch die alten Zahlen die Basis. Der „Kurier“ schreibt, dass dieser Wert auf 1,2 fallen könnte. Das bedeute aber noch immer, dass der volkswirtschaftliche Nutzen die Millioneninvestition übersteige. In diesem Zusammenhang weist Diers darauf hin, dass die Opposition im Stadtparlament bisher keine belegbaren Daten zu besagter Untersuchung erhalten habe, weswegen eine Klage anhängig sei. Unabhängig davon warnte er, dass der NKU-Wert auf unter eins fallen könnte, wenn die Kosten wie bisher weiter stiegen.
„Die Kostensteigerungen sind für uns kein grundsätzliches Hindernis für den Bau der Bahn“, sagte Hendrik Schmehl, SPD-Fraktionsvorsitzender. Die Entwicklung gehe nicht nur auf gestiegene Baupreise, sondern auch auf die geänderte Streckenführung im Stadtteil Biebrich zurück. „Je tiefer und detailreicher eine Planung wird, desto exakter wird sie“, sagte Schmehl. Er warnte aber, der „NKU-Wert darf nicht unter eins fallen, sonst ist die City-Bahn nicht mehr förderfähig“.