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Finanzierung des RMV : Auf dem Land fahren fast nur Schüler mit dem Bus

Um auch zur Schule zu kommen, sind viele Kinder auf dem Land auf den Bus angewiesen. Das zeigt sich auch in den Nutzerzahlen des RMV. Bild: dpa

Wie viel lässt sich Hessen seine Busse und Bahnen kosten? Der RMV verhandelt mit dem Land, der Finanzminister hält sich mit Zahlen bedeckt.

          Zweieinhalb Millionen Fahrgäste am Tag. Knut Ringat, der Chef des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV), wird nicht müde, den Passagierrekord hervorzuheben. Und er vergisst auch nie zu sagen, dass die Auslastung der Infrastruktur an ihre Grenze gestoßen sei. Man habe ohne großen Ausbau der Schienenwege den Anteil des öffentlichen Nahverkehrs am Gesamtverkehr von 20 auf 23 Prozent erhöht. Ohne neue Strecken könnten keine zusätzlichen Fahrgäste befördert werden.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Auch als der RMV und seine Tochtergesellschaft Rhein-Main-Verkehrsverbund Service (RMS) im House of Logistics and Mobility (Holm) im Frankfurter Flughafen-Stadtteil Gateway Gardens ihre neuen Räume vorstellten, wies Ringat noch einmal auf den Rekord hin und vergaß nicht zu erwähnen, dass diese 2,5 Millionen Fahrgäste täglich auch drei Millionen Euro in die Kasse des RMV spülen.

          Löwenanteil des RMV-Zuschusses stammt vom Bund

          Es blieb Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) vorbehalten, den RMV-Chef auf eine kleine Vergesslichkeit hinzuweisen. Zu den täglichen drei Millionen Euro Einnahmen kämen noch jeden Tag 2,8 Millionen Euro von der öffentlichen Hand, die damit das Defizit des Verbundes decke. Tatsächlich kann auch ein Verkehrsverbund wie der RMV mit seinem relativ hohen Kostendeckungsgrad von 56 Prozent nicht ohne einen öffentlichen Zuschuss auskommen. Den Löwenanteil stellt dabei der Bund zur Verfügung, der über die Regionalisierungsmittel den öffentlichen Nahverkehr Jahr für Jahr mit Milliardenbeträgen fördert. Jüngst hat Berlin diese Mittel von 7,4 Milliarden auf 8,2 Milliarden erhöht und eine jährliche Erhöhung um 1,8 Prozent versprochen.

          Durch diese Erhöhung werde es für den öffentlichen Nahverkehr einfacher, sagte Minister Schäfer, „aber nicht einfach genug“. Immerhin könne Hessen mit 50 Millionen Euro zusätzlich rechnen. Derzeit verhandelt das Land mit den beiden großen Verbünden RMV und Nordhessischer Verkehrsverbund sowie dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar, der einige Orte in Südhessen bedient, über einen Finanzierungsvertrag von 2017 bis 2021. Der entscheidende Punkt wird sein, wie die Regionalisierungsmittel unter den drei Verbünden aufgeteilt werden und welche Beträge Hessen aus dem eigenen Haushalt beisteuert.

          Das Doppelgesicht der Demografie

          Der Finanzminister sieht „steigende Anforderungen“. Und zwar aus zwei Gründen. Zum einen erfordere die steigende Bevölkerung im Ballungsraum Rhein-Main einen Ausbau der Infrastruktur. So wird zum Beispiel zurzeit neben dem Holm ein neuer Bahnhof gebaut, über den Gateway Gardens an das S-Bahn-Netz angeschlossen werden soll. Dafür ist nicht nur eine einmalige Investition notwendig, es bedarf auch jährlicher Betriebsmittel. Minister Schäfer wies auf einen Punkt hin, der dabei leicht übersehen wird: „Jede neue Infrastruktur erhöht das Defizit.“

          Die Demographie trägt in Hessen aber ein Doppelgesicht. Während der Zuzug ins Rhein-Main-Gebiet ungebrochen ist und allein Frankfurt im Jahr um etwa 15.000 Bewohner wächst, schrumpft in den ländlichen Gebieten wie etwa im Vogelsberg die Bevölkerung. Für den öffentlichen Nahverkehr entsteht durch den Bewohnerrückgang ein riesiges Problem. Die dort fahrenden Busse werden zu 80 Prozent von Schülern frequentiert. Doch deren Zahl geht erheblich zurück, was den öffentlichen Nahverkehr ernstlich bedroht.

          Auf dieses Problem hat Finanzminister Schäfer im Holm aufmerksam gemacht und klargestellt, dass zur Daseinsvorsorge auch die Mobilität der Bevölkerung auf dem Land gehöre. Deshalb müsse man bei den Verhandlungen über die Finanzierung der Verkehrsverbünde eine gemeinschaftliche Lösung finden: „Jeder muss sich bewegen.“ Alle Teile des Landes bräuchten eine Perspektive.

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