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Frankfurts Oberbürgermeister : Peter Feldmann und die Agenda 2024

In der Kritik: Oberbürgermeister Peter Feldmann bei einer Stadtverordnetenversammlung Bild: dpa

Peter Feldmann wird bis zum Sommer 2024 Frankfurter Oberbürgermeister bleiben. Dabei würde ein führungsstarker Mann an der Spitze der Stadt dringender denn je gebraucht.

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          Wer im Ruf steht, sich in der Frankfurter Kommunalpolitik ein wenig auszukennen, wird seit einigen Wochen von Außenstehenden gern gefragt, ob sich der Oberbürgermeister im Amt wird halten können. Die Antwort lautet: Ja. Es sei denn, es tritt der unwahrscheinliche Fall ein, dass auf den Festplatten der Arbeiterwohlfahrt doch noch eine Mail gefunden wird, in der Peter Feldmann die Awo-Führung dazu aufgefordert hat, seiner Frau ein übertarifliches Gehalt zu zahlen.

          Feldmann wird also bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im Sommer 2024 Stadtoberhaupt bleiben. Allerdings hat seine Autorität durch die Awo-Affäre dramatisch gelitten, gerade auch unter seiner Kernklientel, den sozialpolitisch engagierten Ehrenamtlichen. Ein vergleichbarer persönlicher Glaubwürdigkeitsverlust eines Frankfurter Oberbürgermeisters ist nicht erinnerlich, er wird sich auch nur sehr bedingt beheben lassen.

          Führungsstarke Spitze dringend gebraucht

          Die Abwanderung der Internationalen Automobil-Ausstellung hat die Ansehenskrise Feldmanns noch verschärft. Zwar lässt sich nicht in Prozentpunkten beziffern, welchen Anteil die unseligen Äußerungen Feldmanns zur Eröffnung der IAA 2019 an der Entscheidung des Autoherstellerverbandes gegen Frankfurt hatten. Atmosphärisch war der Schaden jedenfalls immens. Seine Pflicht, oberster Wirtschaftsförderer der Stadt zu sein, hat Feldmann sträflich vernachlässigt.

          Viereinhalb Jahre mit einem geschwächten Oberbürgermeister sind eine lange Zeit. Dabei würde ein führungsstarker Mann an der Spitze dringender denn je gebraucht. Es stehen zukunftsweisende Entscheidungen an, allen voran zum Neubau der Städtischen Bühnen, über die Ausweisung von Neubaugebieten und zur verkehrspolitischen Wende.

          Die schwarz-rot-grüne Koalition ist nicht in der Lage, aus sich heraus das Vakuum zu füllen. Sachliche Differenzen zwischen den Parteien durchmischen sich mit persönlichen Animositäten einzelner Akteure, zudem ist die CDU geradezu auf die Fehlleistungen Feldmanns fixiert. Auf die Kommunalwahl in einem Jahr zu hoffen wäre trügerisch. Es ist unwahrscheinlich, dass sie eine Mehrheit mit Gestaltungskraft bringt, zumal der Oberbürgermeister derselbe bleibt.

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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