https://www.faz.net/-gzg-9pe7q

Hessens Digitalministerin : Ein starkes Stück

  • -Aktualisiert am

Ärger nach Dienstreise in Israel: Hessens Digitalministerin Kristina Sinemaus Bild: dpa

Auslandsdienstreisen von Politikern gehen auf Kosten des Steuerzahlers – sind allerdings ein wichtiges und legitimes Instrument. In dieses Bild will die Reise von Hessens Digitalministerin Sinemus nach Israel jedoch nicht passen.

          Die Delegation, die kürzlich unter der Leitung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) eine Reise nach Nordamerika unternahm, kam am letzten Tag in den Genuss eines Programmpunktes, der entspannend war: In Chicago ließ man sich die Architektur der Hochhäuser von einem Boot aus erklären. Auch der Regierungschef schaute sich die Skyline eine Weile an. Aber dann verschwand er mit Herbert Grüntker, dem Chef der Helaba, unter Deck. Offensichtlich hatten die beiden Dienstliches zu besprechen.

          Wenn hessische Delegationen zu großen Reisen aufbrechen, geht es in der Regel nicht um gut getarnten Polit-Tourismus, sondern um ernsthaftes Arbeiten. Darum werden die Beträge, die etwa für die Vertreter der Wirtschaft oder der Medien anfallen, von deren Arbeitgebern übernommen. Die Reisekosten der Politiker trägt der Steuerzahler. Und wenn es ins Ausland geht, wird es teurer.

          Delegationsreisen in Verruf

          Weil Politiker wie der hessische Regierungschef dies verinnerlicht haben, fühlen sie sich gleichsam immer im Dienst. Entsprechend dicht fallen die Programme aus, die für Bouffier und seine Delegationen ausgearbeitet werden.

          In dieses Bild will die Reise der Digitalministerin Kristina Sinemus nach Israel nicht passen. Das fünftägige Programm enthielt drei Zeitblöcke „zur freien Verfügung“. Am Freitag gab es von Anfang an nur einen einzigen Pflichttermin, den Abflug um 16.30 Uhr. Die 30 Teilnehmer der Reise hätten Tel Aviv eigentlich schon am Donnerstag wieder verlassen können. Weil die Übernachtung in einem Luxushotel 380 Euro kostete, hätte sich so ein stattlicher Betrag einsparen lassen.

          Dass man am Donnerstag aber noch ein „Dinner im Goldman’s Court“ einnahm und die Teilnehmer den Freitag individuell gestalten durften, sei ihnen gegönnt. Dass die Ministerin dann noch zwei weitere Tage in Tel Aviv verbrachte und dem Steuerzahler die Übernachtungskosten dafür in Rechnung stellt, ist ein starkes Stück und bringt Delegationsreisen insgesamt in Verruf. Die Gespräche, die Sinemus an dem Wochenende führte, hätte sie, soweit sie denn wirklich nötig gewesen sein sollten, allesamt während der fünf offiziellen Reisetage führen können.

          „Möglicherweise muss sich die Ministerin noch daran gewöhnen, dass im politischen Raum zu Recht besonders strenge Maßstäbe angelegt werden“, heißt es aus der FDP. Dieser Satz geht an der Sache vorbei. Von Sinemus wird keineswegs verlangt, dass sie höheren Maßstäbe genügen soll. Hätte sie ihre Reise als Angestellte so abgerechnet, wie sie es als Ministerin wagte, müsste sie mit einer fristlosen Kündigung rechnen.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Mücke, Elefant, Tiger

          F.A.Z.-Hauptwache : Mücke, Elefant, Tiger

          Frankfurt muss Augen und Ohren offen halten: Sowohl die Tigermücke als auch der Fund einer Weltkriegsbombe machen der Stadt zu schaffen. Was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main, lesen Sie in der F.A.Z.-Hauptwache.

          Bauernhof zwischen Bürotürmen

          Mit Schweinen und Ziegen : Bauernhof zwischen Bürotürmen

          Im Herzen von Frankfurt steht in diesen Tagen ein kompletter Bauernhof. Ziegen, Schafe und Schweine inklusive. Die Landwirte von Hessens größtem Bauerndorf laden zum Erntefest. Und besonders zum Frühstück.

          Topmeldungen

          Björn Höcke beim Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen

          AfD-Wahlkampf in Thüringen : „Extrem bürgerlich“

          Beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt versucht die Partei, sich ein bürgerlich-konservatives Image zu geben. Doch vor allem die Aussagen eines Redners lassen daran Zweifel aufkommen – und es ist nicht Björn Höcke.

          Hoeneß versus ter Stegen : Abteilung Torwartverteidiger

          Das Schauspiel um die deutschen Torhüter geht weiter: Uli Hoeneß macht sich in einem Fernsehinterview die Welt, wie sie ihm für Bayern-Torwart Manuel Neuer gefällt. Er fordert unter anderem von süddeutschen Medien mehr Rückhalt und droht dem DFB.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.