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Frankfurt und der Diesel : Warten auf die Software

Diesel-Sperrzone: Fahrverbote, wie hier in Stuttgart, drohen auch in Frankfurt. Bild: dpa

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zu Fahrverboten in Frankfurt verschafft den Behörden Zeit, lässt aber viele Fragen offen. Einiges hängt nun von verlässlichen Daten ab.

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          Nach dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zu Fahrverboten in Frankfurt herrscht Unsicherheit, welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Wie berichtet, haben die VGH-Richter in Kassel in der Berufungsverhandlung dem Umweltministerium in Wiesbaden noch rund ein Jahr Zeit gegeben, geeignete Maßnahmen zu finden, um die vor allem durch Dieselmotoren verursachte Stickoxidbelastung in Frankfurt unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft zu bringen. Auf der anderen Seite gaben die Richter den Behörden als ernste Ermahnung mit auf den Weg, die bisher initiierten Projekte reichten nicht aus, um die Emissionen schnellstmöglich zu reduzieren, wie es das Bundesverwaltungsgericht verlangt.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Fahrverbote für Dieselwagen älterer Generation und für Benzinautos mit hohem Schadstoffausstoß hält der VGH nach der derzeitigen Lage jedenfalls dort für unumgänglich, wo in den nächsten Monaten die überhöhten Werte nicht noch deutlich sinken werden – unter oder zumindest nahe an den Grenzwert. Noch sind die Ergebnisse allerdings zum Teil deutlich davon entfernt. Der Vertreter der Landesregierung hatte in der Verhandlung die Zahlen präsentiert, welche die Landesanstalt für Naturschutz, Umwelt und Geologie bis Ende Oktober zusammengetragen hatte.

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